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Pressemitteilung | Kein „Safer Internet“ ohne sicheres Onlineshopping

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Neuer OECD-EUIPO Bericht: Großteil gefährlicher Fälschungen entfällt auf Online-Verkäufe

Kein „Safer Internet“ ohne sicheres Onlineshopping

Berlin, 21. März 2022. Der gemeinsame Bericht „Dangerous Fakes“* von der OECD und dem Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) zeigt: Gefälschte Waren sind grundsätzlich mit Gefahren für Verbraucher verbunden. Sie bergen Gesundheits-, Sicherheits- oder Umweltrisiken. Für Produkte jeglicher Art inkl. Arzneimittel und Autoersatzteile ist der Onlinehandel die bevorzugte Vertriebsmethode für Fälschungshändler.

Christian Köhler, Hauptgeschäftsführer des Markenverbandes, appelliert: „ Deutschland ist mit 47 Prozent der weltweit beschlagnahmten gefährlichen gefälschten Waren, die für die EU bestimmt waren, „wichtigstes“ Bestimmungsland. Ein sicheres Internet gibt es nur, wenn die Verbraucher endlich vor dem Onlinekauf gefälschter Produkte wirksam geschützt werden. Die EU muss daher über die bisher vorgelegten Maßnahmen hinausgehen und endlich Sorgfaltspflichten für Onlinemarktplätze jeder Art und Größenordnung einführen. Um Fälschungsverkäufe über Onlineplattformen deutlich zu reduzieren, darf es bei der derzeit stattfindenden Ausgestaltung des Digital Services Act (DSA) kein Zögern mehr geben. “

Im Hinblick auf ein sicheres Internet für die Verbraucher fordert der Markenverband, dass alle gesetzlichen Maßnahmen der EU auch tatsächlich den Handlungsspielraum von Onlinefälschungsverkäufern so eng wie möglich machen. Für den im Trilog befindlichen DSA sind folgende essenzielle Lösungsansätze zu verankern:

--i Die dringend notwendigen Sorgfaltspflichten in Bezug auf illegale Produkte müssen für alle Onlinehandelsplattformen gelten, also für Interaktions-, Transaktions-, oder Spieleplattformen.

- ii Konsumenten sind schutzlos, falls kleine Plattformen nicht im gleichen Maße Vorkehrungen treffen müssen, da Fälscher dann auf diese ausweichen und ihre illegalen Produkte anbieten.

--iii Verbraucher müssen sich auf allen Onlineplattformen, über die Fälschungskäufe stattfinden können, auf die angegebene Identität der Händler verlassen können.

--iv Es muss sichergestellt sein, dass einmal identifizierte und gelöschte Fälschungen nicht wieder hochgeladen und angeboten werden können.

*Quelle: https://euipo.europa.eu/tunnel-web/secure/webdav/guest/document_library/observatory/documents/reports/dangerous-fakes-study/dangerous-fakes_study_en.pdf

Ansprechpartnerinnen

Dr. Julia Hentsch

Leiterin Rechts- & Verbraucherpolitik

Tel.: +49 30 206168-40

E-Mail: j.hentsch@markenverband.de

Anja Siegemund

Leiterin Büro Brüssel

Tel.: +32 2 50230-91

E-Mail: a.siegemund@markenverband.eu

Die Markenwirtschaft steht in Deutschland für einen Markenumsatz in Höhe von knapp 1,1 Bill. Euro und rund 5,2 Mio. Arbeitsplätze. Der 1903 in Berlin gegründete Markenverband ist die Spitzenorganisation der deutschen Markenwirtschaft und mit seinen rund 400 Mitgliedern der größte Verband dieser Art in Europa. Die Mitgliedsunternehmen stammen aus vielfältigen Branchen – von Automobil, Finanzen, Nahrungs- und Genussmittel über Telekommunikation bis hin zu Luxus und Lifestyle. Zu den Mitgliedern zählen Unternehmen aller Größenordnungen, vom Mittelstand bis zu internationalen Konzernen, wie ABUS, Beiersdorf, Hugo Boss, Coca-Cola, Deutsche Bank, Deutsche Bahn, Deutsche Post, Deutsche Telekom, Dr. Doerr Feinkost, Falke, Miele, Nestlé, Procter & Gamble, Dr. Oetker, Schamel Meerrettich, August Storck, WMF und viele andere renommierte Firmen.

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