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Umweltministerin Schulze hält kompletten Bonn-Berlin-Umzug wegen Digitalisierung für nicht mehr notwendig

Düsseldorf (ots)

Umweltministerin Svenja Schulze (SPD) hält einen kompletten Umzug der Bundesregierung von Bonn nach Berlin wegen der Fortschritte in der Digitalisierung für nicht mehr notwendig. "Die Corona-Krise hat gezeigt, dass digitale Instrumente funktionieren und Regierungsarbeit auch per Videokonferenzen möglich ist. Ich sehe keinen Grund mehr, warum man noch über einen Umzug reden sollte", sagte Schulze der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Montag). Die seit Jahren laufende Debatte über das Bonn-Berlin-Gesetz und den vollständigen Umzug aller Ministerien nach Berlin halte sie wegen des Technologiesprungs für "überholt". Als Beleg führte sie die in der Corona-Krise stark gesunkene Zahl an Dienstreisen an: "Im März 2019 gab es im Rahmen von Dienstreisen zwischen Bonn und Berlin noch 352 Flüge, im vergangenen März waren es nur 42." Im April und Mai vor einem Jahr habe es insgesamt 641 Flüge, im selben Zeitraum dieses Jahres gar keine gegeben. Und im Juni und Juli seien es insgesamt nur 24 gegenüber 384 im Jahr 2019 gewesen. "Damit hat sich aus meiner Sicht übrigens auch die Debatte um einen kompletten Umzug der Ministerien von Bonn nach Berlin erledigt."

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