Union erwartet Ausstattung der Bundeswehr mit Kampfdrohnen
Düsseldorf (ots)
Zum Auftakt einer Debatte über Kampfdrohnen für die Bundeswehr an diesem Montag im Verteidigungsministerium hat die Union die Erwartung unterstrichen, dass die Bundeswehr ihre Drohnen bald mit Waffen ausstatten kann. "Die Bewaffnung ist nach meiner festen Auffassung ethisch, völkerrechtlich und politisch geboten", sagte Unions-Verteidigungsexperte Henning Otte der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Montag). Die Konferenz erfülle die Vorgaben des Koalitionsvertrages einer breit angelegten Debatte. "Ich erwarte, dass allen politischen Entscheidungsträgern deutlich wird, dass wir unseren Soldaten die Schutzmöglichkeit einer bewaffneten Drohne nicht länger vorenthalten dürfen", erklärte der CDU-Politiker. SPD-Verteidigungsexperte Fritz Felgentreu widersprach dieser Erwartung. "Die Ergebnisse lassen sich nicht vorwegnehmen", sagte Felgentreu. So halte die SPD die US-Praxis, mit Drohnen unabhängig vom Kombattanten-Status Zielpersonen zu töten, für völkerrechtswidrig.
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