Alle Storys
Folgen
Keine Story von Rheinische Post mehr verpassen.

Rheinische Post

Rheinische Post: Nach Wahl von NPD-Ortsvorsteher in Hessen: Teuteberg beklagt mangelnde Bereitschaft zu politischem Engagement

Düsseldorf (ots)

FDP-Generalsekretärin Linda Teuteberg hat angesichts der Wahl eines NPD-Politikers zum Ortsvorsteher in der hessischen Gemeinde Altenstadt eine mangelnde Bereitschaft von Demokraten zu politischem Engagement beklagt. "Es muss grundsätzlich zu denken geben, dass zwar immer mehr Menschen unser demokratisches Gemeinwesen kritisieren, sich aber zugleich offenbar immer weniger Demokraten finden, die bereit sind, sich dafür vor Ort zu engagieren", sagte Teuteberg der Düsseldorfer "Rheinischen Post"(Dienstag). Zugleich wies sie darauf hin, dass zwar auch im Namen der FDP in dem Ortsbeirat für den NPD-Kandidaten gestimmt worden sei, aber keine FDP-Mitgliedschaft vorliege. Die beiden Vertreter seien als Parteilose über die FDP-Liste in das Kommunalparlament gekommen. "Da keine Mitglieder der FDP abgestimmt haben, kann auch kein Parteiausschlussverfahren stattfinden", sagte Teuteberg. Sie betonte: "Dieser Vorgang ist unfassbar und untragbar. Verfassungsfeinde zu wählen ist mit den Werten der Freien Demokraten nicht vereinbar." Die Bundes-FDP unterstütze die Bemühungen der örtlichen FDP-Verbände, die Abwahl des Ortsvorstehers voranzutreiben.

Pressekontakt:

Rheinische Post
Redaktion

Telefon: (0211) 505-2627

Original-Content von: Rheinische Post, übermittelt durch news aktuell

Weitere Storys: Rheinische Post
Weitere Storys: Rheinische Post
  • 09.09.2019 – 12:28

    Rheinische Post: Bärbel Bas soll Lauterbach als SPD-Fraktionsvize nachfolgen

    Düsseldorf (ots) - Die Duisburger SPD-Abgeordnete Bärbel Bas soll das Amt der stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden für den Bereich Gesundheit, Bildung und Forschung, Petitionen übernehmen. Bisher hat Karl Lauterbach das Amt inne, er will bei der Wahl am 24. September aber nicht erneut kandidieren. "Ich freue mich sehr und bin dankbar, dass der kommissarische ...

  • 09.09.2019 – 04:00

    Rheinische Post: AOK und Techniker Kasse lehnen Gassen-Plan zur Einschränkung der Arztwahl ab

    Düsseldorf (ots) - Die gesetzlichen Krankenkassen lehnen den Vorschlag von Kassenärzte-Chef Andreas Gassen ab, höhere Beiträge für die freie Arztwahl zu verlangen. Der Chef der AOK Rheinland/Hamburg, Günter Wältermann, sagte der Düsseldorfer "Rheinischen Post": "Ich halte den Vorschlag für vollkommen verfehlt. Er berücksichtigt weder das Patientenbedürfnis ...

  • 09.09.2019 – 00:00

    Rheinische Post: Bundesregierung warnt vor Gesundheitsgefahren durch mehr Hitze

    Düsseldorf (ots) - Das Bundesgesundheitsministerium hat angesichts des Klimawandels und zunehmender Hitzewellen vor erhöhten Gesundheitsrisiken gewarnt. Insbesondere diejenigen, die "alleinstehend sind und am gesellschaftlichen Leben nur eingeschränkt teilnehmen können", seien gefährdet, heißt es in der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linken, die ...