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15.05.2019 – 00:00

Rheinische Post

Rheinische Post: EU-Kommissar Oettinger sieht Anzeichen für Rückkehr Orbáns auf proeuropäischen Kurs

Düsseldorf (ots)

Der christdemokratische EU-Kommissar Günther Oettinger sieht trotz des Zerwürfnisses der Europäischen Volkspartei (EVP) mit Ungarns Ministerpräsidenten Viktor Orbán und seiner nach rechts gerückten Partei Fidesz Signale für eine Versöhnung nach der Europawahl. Zugleich warnte er Orbán vor einem Schulterschluss mit Italiens Innenminister Matteo Salvini und der französischen Rechtsextremen Marine Le Pen. "Mercedes Benz/Daimler verdoppelt jetzt durch ein neues Werk seine Produktionskapazitäten für Autos in Ungarn. Die deutsche und französische Industrie ist stark in Ungarn engagiert. Wenn aber Ungarn an den rechten Rand rückt, werden die Investoren ausbleiben", sagte Oettinger der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Mittwoch). Er glaube, dass Orbán mit dem Populismus spiele, sich aber nicht mit Salvini und der französischen Le Pen verbünden werde. "Die Gemeinsamkeiten wären auch gering. Le Pen will Europa auflösen, Orbán braucht den europäischen Binnenmarkt." Historisch gesehen gehöre Fidesz zu keiner anderen Partei als zur EVP. Bundeskanzler Helmut Kohl (CDU) habe den jungen Orbán zur EVP gebracht. Oettinger sagte: "Es gibt Anzeichen, dass Ungarn einen proeuropäischen Kopf in die Kommission schicken will. Das wäre ein Signal, dass Orbán in der Mitte Europas bleiben will."

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