Alle Storys
Folgen
Keine Story von Rheinische Post mehr verpassen.

Rheinische Post

Rheinische Post: Högl hält SPD-Mitgliedervotum für politisch bindend

Düsseldorf (ots)

SPD-Fraktionsvize Eva Högl sieht den Beschluss der Parteimitglieder für oder gegen eine große Koalition als politisch bindend für die SPD-Bundestagsabgeordneten an. "Es ist nicht vorstellbar, dass die SPD-Bundestagsfraktion für eine Koalition stimmt, wenn die Mitglieder das mehrheitlich abgelehnt haben", sagte Högl der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Mittwochausgabe) und fügte hinzu: "Auch wenn wir kein imperatives Mandat haben." Letztlich würden die frei gewählten Abgeordneten des deutschen Bundestages den nächsten Bundeskanzler wählen. "Dass bei uns die Mitglieder in dieser Frage mitreden dürfen, zeichnet die SPD aus", sagte Högl.

Pressekontakt:

Rheinische Post
Redaktion

Telefon: (0211) 505-2621

Original-Content von: Rheinische Post, übermittelt durch news aktuell

Weitere Storys: Rheinische Post
Weitere Storys: Rheinische Post
  • 21.02.2018 – 00:00

    Rheinische Post: Bundesregierung hebt Schonzeit für Wildschweine auf

    Düsseldorf (ots) - Zum Schutz vor der Afrikanischen Schweinepest wird die Schonzeit für Wildschweine aufgehoben. Das sieht eine Verordnung der Bundesregierung vor, die der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Mittwochausgabe) vorliegt und die am Mittwoch im Kabinett verabschiedet werden soll. "Durch die dadurch ermöglichte ganzjährige Bejagung soll eine ...

  • 21.02.2018 – 00:00

    Rheinische Post: US-Strafzölle: Zypries droht USA mit deutlicher EU-Reaktion

    Düsseldorf (ots) - Bundeswirtschaftsministerin Brigitte Zypries (SPD) hat eine scharfe Gegenreaktion der EU angekündigt, sollten die USA neue Importzölle auf europäische Stahlprodukte einführen. "Sollte sich Präsident Trump bis April dazu entschließen, solche nationalen Hürden tatsächlich einzuziehen, wird die EU hierauf angemessen und deutlich reagieren", ...

  • 21.02.2018 – 00:00

    Rheinische Post: Kabinett billigt höhere Mindestlöhne für Gebäudereiniger und Dachdecker

    Düsseldorf (ots) - Für die rund 600.000 Beschäftigten im Gebäudereiniger-Handwerk und die etwa 60.000 Arbeitnehmer im Dachdecker-Handwerk gelten rückwirkend zum 1. Januar höhere Mindestlöhne. Das geht aus Verordnungen des Bundesarbeitsministeriums hervor, die am Mittwoch vom Bundeskabinett gebilligt werden sollen. Sie liegen der in Düsseldorf erscheinenden ...