Rheinische Post: Kommentar: Der stoische Rechtsstaat
Düsseldorf (ots)
Es hat etwas Beruhigendes inmitten der Verunsicherung, die Donald Trump provoziert: Mag der US-Präsident auch jeden beschimpfen, der sich ihm in den Weg stellt, die Mühlen des Rechtsstaats mahlen verlässlich wie immer. Da sind die drei Berufungsrichter in San Francisco, die gründlich abwägend prüfen, ob das vorübergehende Einreiseverbot gegen die Verfassung verstößt. Da ist Neil Gorsuch, Trumps Kandidat für den Supreme Court, der sich demonstrativ solidarisiert mit dem Kollegentrio, das gar nicht daran denkt, sich dem Willen des Präsidenten zu beugen. Der Milliardär, der vor seinem Einzug ins Weiße Haus nie ein Wahlamt innehatte, tut sich schwer mit der Gewaltenteilung. Er ist noch immer der Immobilienmagnat, der es gewohnt ist, dass man seinen Anweisungen Folge leistet. Ein Mann mit autokratischen Neigungen, der schnell laut wird, wenn er auf Widerspruch stößt. Die Justiz hat ihm stoisch die Stirn geboten, in einer Kraftprobe, die schneller kam, als es die meisten wohl erwartet hatten. Der Rechtsstaat, hat sie gezeigt, wird auch einen Donald Trump überleben.
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