Rheinische Post: Kommentar
Merkels doppeltes Signal
= von Eva Quadbeck
Düsseldorf (ots)
Kanzlerin Merkel ist haarscharf daran vorbeigekommen, sich erneut einen Kotau vor Erdogan vorwerfen lassen zu müssen. Die Nachricht, wonach sich die Bundesregierung von der Armenien-Resolution distanziere, war für Merkel eine unangenehme Meldung zur richtigen Zeit. Sie gab der Kanzlerin die Gelegenheit, eine doppelte Botschaft zu senden. So stellte sie glasklar heraus, dass sie sich nicht in die Angelegenheiten des Bundestags einmische, und sendete zugleich ein versöhnliches Signal an Erdogan. Außenpolitisch wird ihr dies helfen. Deutschland und Europa brauchen die Türkei in so vielen Fragen - um nur einige davon zu nennen: beim Flüchtlingsabkommen, im Syrienkrieg, im Anti-Terror-Kampf, in der Nato. Innenpolitisch hat sie ein blaues Auge kassiert. AfD und Linke legen diesen Schritt eben doch als Kotau vor Erdogan aus. In Mecklenburg-Vorpommern könnte das verfangen. Im Osten Deutschlands herrscht vielfach die Auffassung, die Kanzlerin kritisiere Putin zu viel, während sie Erdogan wegen der Flüchtlingskrise schonend behandele.
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