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Rheinische Post: Vergebliche Kehrtwende

Düsseldorf (ots) - Bundeskanzlerin Angela Merkel hat den drohenden größten anzunehmenden Unfall für ihre Koalition, nämlich den Verlust der Mehrheit in Baden-Württemberg, durch eine atemberaubende Kehrtwende in der Atompolitik zu verhindern versucht. Viele der ältesten deutschen Reaktoren werden nicht nur vorübergehend abgeschaltet, sondern voraussichtlich für immer vom Netz gehen. Dabei ist es erst vier Monate her, dass Union und FDP gegen heftige Widerstände die Verlängerung der Laufzeiten für eben diese Meiler durchgeboxt hatten. Merkel hat den Bogen von Japan nach Deutschland weit gespannt - für viele wohl zu weit. Selbst Atomkraftgegner können nicht verstehen, warum deutsche AKW abgeschaltet werden, weil in Japan die Erde gebebt hat. Die Kehrtwende vermittelt eher den Eindruck, die deutschen Atomkraftwerke seien eben wie alle anderen einfach doch nicht sicher. Viele Wähler im Ländle werden die schwarz-gelbe Volte als opportunistisch empfinden - und der Koalition wie die Opposition gestern im Bundestag ein wahltaktisches Manöver unterstellen. Hinzu kommt, dass Merkel auch aus den eigenen Reihen nun kräftiger Wind entgegenbläst: Weil sie das Parlament umgangen hat und weil die Mehrheit der Koalitionsabgeordneten immer noch für die Kernkraft ist. Merkels Rechnung wird also kaum aufgehen.

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