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11.06.2010 – 19:45

Rheinische Post

Rheinische Post: Auf Erhards Spuren

Düsseldorf (ots)

Wirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) musste bei seinem Start viel Häme ertragen: Er sei ein Provinzler, zu alt, wenig intellektuell und durchsetzungsschwach. Derzeit straft der Mann seine Kritiker Lügen. In der Frage der Opel-Bürgschaften zeigt Brüderle, dass er marktwirtschaftliche Prinzipien vertritt und sie auch gegen politische Widerstände - bis hin zur Kanzlerin - durchsetzen kann. Das erinnert an den legendären Erfinder der sozialen Marktwirtschaft, seinen frühen Amtsvorgänger Ludwig Erhard. Obendrein ging Brüderle auch taktisch geschickt vor. Schon früh verwies er auf die Statuten des Deutschland-Fonds. Danach kommen Staatsgarantien nur infrage, wenn die Firmen allein durch die Finanzkrise in Not geraten sind und anderweitig keine Hilfe möglich ist. Keine dieser Voraussetzungen trifft im Falle von Opel zu. Die Konzernmutter GM verfügt über genügend Geld, und die Schieflage der Tochter ist überwiegend selbstverschuldet. Mit seinem beherzten Vorgehen ersparte Brüderle dem Steuerzahler 1,1 Milliarden Euro. So bitter es für die Mitarbeiter ist: Es gibt national keinen Grund, den Autobauer Opel angesichts weltweiter Überkapazitäten künstlich mit Staatshilfen zu erhalten.

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