Rheinische Post: Wladimir Putin sattelt um
Düsseldorf (ots)
Von Doris Heimann
Abdanken, ohne die Macht zu verlieren - diese Aufgabe hatte sich Kremlchef Wladimir Putin selbst gestellt. Jetzt präsentiert er die Lösung. Wenn seine Amtszeit 2008 ausläuft, will der Präsident auf Regierungschef umsatteln. So einfach geht das. Wenn alles funktioniert. Aus Putins Sicht hat das Modell viele Vorteile. Er muss die Verfassung jetzt nicht ändern, um sich eine dritte Amtszeit als Präsident zu ermöglichen. Vor einem solchen Kunstgriff scheut der Kremlchef zurück: Das hätte ihn in die unappetitliche Nähe des weißrussischen Diktators Lukaschenko gerückt. Als Premierminister jedoch könnte Putin ganz legitim weiter die Zügel in der Hand halten. Zunächst einmal will er im Dezember die kremltreue Partei "Geeintes Russland" in die Duma-Wahl führen. Das ist zwar verfassungsrechtlich bedenklich: Der Präsident ist nicht einmal Mitglied der Partei. Doch Putin hat Popularitätswerte von 75 Prozent. Mit ihm als Spitzenkandidat gewinnt jede Partei in Russland die Wahl haushoch. Ist die Duma einmal vollständig unter Kontrolle, stehen ihm viele Wege offen. Ob die Umschichtung des Machtzentrums vom Präsidentenamt auf die Regierung allerdings reibungslos gelingt, ist eine andere Frage.
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