Börsen-Zeitung: Bereit zu handeln, Kommentar zur EZB von Julia Wacket
Frankfurt (ots)
Keine Botschaft war Mario Draghi am Mittwoch so wichtig wie diese: "Die EZB ist bereit zu handeln." Mehr als einmal verwies der EZB-Präsident darauf, dass der Rat erstens genügend Werkzeuge habe und zweitens bereit sei, alle seine Instrumente anzupassen.
Nachdem die Inflationserwartungen auf ein niedriges Niveau gefallen sind und die Unsicherheiten in der Eurozone weiter zunehmen, scheint es jetzt die Priorität der EZB zu sein, die Märkte davon zu überzeugen, dass der Rat noch immer genügend Optionen hat, falls sich die Aussichten weiter verschlechtern. Auch die Diskussion über die Minderung der Nebenwirkungen negativer Zinsen ist ein Signal, das diese Botschaft stärken soll.
Warum aber diese Vehemenz? Weil die Eurozone Absicherung braucht - angesichts der Rezessionsängste, die dank Handelskonflikten, Brexit und Industrieschwäche umhergehen. Auch die EZB macht sich in Anbetracht der Nullzinsgrenze und dem Fakt, dass sie die Geldpolitik nicht normalisieren konnte, bevor die nächste Rezession kommt, Sorgen. Schuld daran ist aber nicht nur sie selbst, sondern auch die Politik, die der Geldpolitik fiskalisch einfach nicht unter die Arme greifen will, wo sie es kann (Beispiel Deutschland) und es zu sehr tut, wenn sie es nicht tun sollte (Beispiel Italien). Statt die Transmissionsmechanismen durch eine Vervollständigung der Bankenunion weiterzuentwickeln, beharrt die Politik auf eine Dominanz der Banken, obwohl sie weiß, dass der Staaten-Banken-Nexus nach wie vor zu groß ist. Auch deswegen leiden die Banken weiter unter Negativzinsen.
Den Banken kam die EZB nun (ein klein wenig) entgegen, denn Draghi stellte in Aussicht, dass mögliche negative Wirkungen des negativen Einlagesatzes abgedämpft werden könnten. Ob dies zu einer Einführung eines gestaffelten Einlagesatzes führen wird, wollte er aber nicht beantworten. Sollte sich die Konjunktur weiter abschwächen, wäre dies durchaus ein Schritt in die richtige Richtung.
Allein von der Ertragslage der Banken sollte die EZB diese Entscheidung aber nicht abhängig machen. Aktuell zumindest ist die Kreditvergabe weiter so stabil, dass es schwierig ist zu argumentieren, dass der Bankenkanal durch die Negativzinsen gestört ist. Die Ertragslage der Institute hängt auch, aber nicht nur, von dem Negativzins ab. In guten Zeiten wurde einfach nicht genug restrukturiert und in die Digitalisierung investiert, das rächt sich jetzt. Dafür kann die EZB nichts. Wollen die Banken wirklich die Kosten senken, können sie auch in anderen Bereichen ansetzten, bei den hohen Managerboni zum Beispiel.
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