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Gesellschaft für bedrohte Völker e.V. (GfbV)

Wahlen in Afghanistan werden von Gewalt gegen die schiitische Minderheit überschattet

Schiiten fordern vom Staat mehr Schutz Ländliche Regionen dürfen von Demokratisierung nicht abgeschnitten werden

---- Göttingen, den 19. Oktober 2018 --- Die Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) hat vor massiven Folgen der anhaltenden Gewalt für die morgigen Parlamentswahlen in Afghanistan gewarnt. "Viele Schiiten werden den Wahlen fernbleiben, nicht weil sie den Boykottaufruf der Taliban-Rebellen befolgen, sondern weil sie dem Staat mangelnden Schutz ihrer Minderheit vorwerfen. Sie wenden sich enttäuscht von den demokratischen Institutionen ab. Wir befürchten, dass das Versagen von Afghanistans Regierung weitreichende negative Folgen für die Demokratisierung des Landes haben wird", erklärte der GfbV-Direktor Ulrich Delius am Freitag in Göttingen.

Bislang stellten die Schiiten 20 Prozent aller Parlamentarierinnen und Parlamentarier in dem afghanischen Unterhaus. Doch viele Schiiten sind tief verunsichert, da mehr als 500 Angehörige ihrer Religionsgemeinschaft seit Januar 2017 bei Terroranschlägen des Islamischen Staates in Afghanistan zu Tode gekommen sind. Ein Großteil der Opfer der Gewalt gehörte der ethnischen Gruppe der Hazara an. Mit den Anschlägen will die Terrorgruppe Konflikte zwischen muslimischen Sunniten und Schiiten schüren. Die sunnitischen Extremisten werfen den Schiiten vor, vom rechten Glauben abgefallen zu sein.

"Wenn der Staat nicht Willens oder in der Lage ist, Minderheiten wirksam zu schützen, dann darf er sich nicht wundern, wenn sich von 15 Millionen Wahlberechtigten nur 8,9 Millionen als Wählerinnen und Wähler für die Parlamentswahlen registrieren lassen", erklärte Delius.

Nachdrücklich kritisierten die Menschenrechtler, dass rund ein Drittel der ursprünglich geplanten Wahllokale aufgrund der anhaltenden Gewalt geschlossen bleiben müssen. Ursprünglich war die Öffnung von 7.384 Wahllokalen angekündigt worden, nun sollen nur noch an 5.074 Orten Abstimmungen möglich sein. Von den insgesamt 2.584 Kandidatinnen und Kandidaten stellen sich 804 alleine in der Hauptstadt Kabul. "Dies ist ein Zerrbild der afghanischen Wirklichkeit, das die dramatische Lage in vielen ländlichen Regionen ausblendet", warnte Delius. Afghanistans ländliche Regionen dürften nicht von der demokratischen Entwicklung abgehängt werden, forderte die Menschenrechtsorganisation.

Ulrich Delius ist zu erreichen unter Tel. 0160/95671403

Gesellschaft für bedrohte Völker
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