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ASEAN-Gipfel kritisiert: Rohingya-Krise ignoriert

ASEAN ignoriert Rohingya-Krise und versagt beim Schutz von Menschenrechten

Göttingen, den 13. November 2017 --- Die Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) hat der ASEAN Versagen beim Schutz von Menschenrechten vorgeworfen, weil die Staatengemeinschaft Südostasiens bei ihrem Gipfeltreffen in Manila zur Rohingya-Krise schweigen will. "Das von der ASEAN hochgehaltene Prinzip der Nichteinmischung darf nicht als Entschuldigung vorgeschoben werden, um Verbrechen gegen die Menschlichkeit zu ignorieren. Wer so handelt, leistet weiteren ethnischen Säuberungen und Verbrechen Vorschub", erklärte der GfbV-Direktor Ulrich Delius am Montag in Göttingen. "Nur internationaler Druck auch durch die ASEAN-Staaten kann dazu beitragen, die Verantwortlichen für die Gewalt zur Rechenschaft zu ziehen und eine politische Lösung des Rohingya-Konflikts zu erreichen."

Das zweitägige ASEAN-Gipfeltreffen hat am heutigen Montag in der philippinischen Hauptstadt begonnen. Der Entwurf des Abschlussdokuments enthält keine ausdrückliche Stellungnahme zur Eskalation des Rohingya-Flüchtlingsdramas und den schweren Menschenrechtsverletzungen im Rakhine Staat im Norden Burmas / Myanmars. Beobachter berichten, dass man damit Burmas Staatsrätin Aung San Suu Kyi entgegenkommen will, die sich ausländische Kritik am Umgang ihres Landes mit der muslimischen Rohingya-Gemeinschaft verbeten hat.

"Aung San Suu Kyi hat in der Vergangenheit der ASEAN oft selbst vorgeworfen, das Prinzip der Nichteinmischung als Vorwand zu benutzen, um Menschenrechtsverletzungen zu ignorieren - heute profitiert sie selbst davon", sagte Delius. Als die Friedensnobelpreisträgerin Ende der 90er-Jahre in Burma unter Hausarrest stand, hatte sie dieses Prinzip der ASEAN als nicht mehr zeitgemäß kritisiert.

"Außerdem verspielt Aung San Suu Kyi jede Glaubwürdigkeit, wenn sie sich am Sonntag in einer Rede bei einem Wirtschaftsseminar für eine Stärkung der Rolle der Frauen in Burmas Gesellschaft einsetzt und zugleich zu Massenvergewaltigungen von Rohingya-Frauen durch Burmas Soldaten und buddhistische Extremisten schweigt", sagte Delius. Die stellvertretende UN-Generalsekretärin und UN-Sondergesandte für die Bekämpfung von sexueller Gewalt in Konflikten, Pramila Patten, hatte Burmas Armee nach einem Besuch bei Flüchtlingen in Bangladesch vorgeworfen, systematisch Rohingya-Frauen zu vergewaltigen. Nach Pattens Aussage ist diese sexualisierte Gewalt auch eine der Hauptgründe für die Massenflucht von Rohingya aus Burma.

Ulrich Delius ist zu erreichen unter Tel. 0160 95 67 14 03.

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