Der Tagesspiegel: Länder rufen Bundesgeld für den Ausbau der Ganztagsschulen nur zögerlich ab
Berlin (ots)
Das Programm zur bundesweiten Förderung von Ganztagsschulen kommt auch gut drei Jahre nach dem Beginn nicht voran. Bis Ende 2006 werden die Länder noch nicht einmal die Hälfte des Geldes vom Bund abgerufen haben, auf das sie seit 2003 zugreifen können. Das geht aus einer Übersicht des Bundesfinanzministeriums hervor, die dem Tagesspiegel am Sonntag vorliegt. Bis Ende diesen Jahres hätten 3,3 Milliarden Euro in Schulen investiert werden können. Tatsächlich waren es nur 1,6 Milliarden Euro. Statt - wie ursprünglich vorgesehen - bundesweit 10.000 Schulen bis Ende 2007 Investitionshilfe zu leisten, werden nur rund 6000 Schulen Geld bekommen. Besonders Hessen und Brandenburg sind säumig beim Aufbau von Ganztagsschulen. Die beiden Länder forderten bislang noch nicht einmal 30 Prozent der Mittel ab, die ihnen zustehen. In neun von 16 Bundesländern wurde nach Angaben des Finanzministeriums in diesem Jahr sogar weniger Geld investiert als im Jahr zuvor. An der Spitze der Nutzer des Bundesprogrammes steht seit Jahren das Land Bremen, das zum Jahresende rund 20 Millionen Euro in 33 Schulen investiert haben wird und damit 70 Prozent seines Anteiles bereits ausgeschöpft hat. Auch Berlin und Hamburg nutzen das Bundes-Geld zum Ausbau der Ganztagsschulen vergleichsweise gut. In der Bundeshauptstadt wurden 94 Millionen Euro in 340 Schulen investiert. Das sind 64 Prozent der anteiligen Mittel. In Hamburg wurden mit 40 Millionen Euro 60 Prozent der Mittel ausgeschöpft. Am meisten Geld steht dem Bundesland Nordrhein-Westfalen mit insgesamt 914 Millionen Euro zu. Davon sind seit 2003 rund 330 Millionen Euro abgeflossen.
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