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Der Tagesspiegel: Roland Koch warnt SPD vor Fixierung auf Mindestlohn

    Berlin (ots) - Der hessische Ministerpräsident Roland Koch hat die SPD davor gewarnt, sich auf die Festlegung eines gesetzlichen Mindestlohns zu versteifen. Die SPD vertrete im Streit um Kombi- und Mindestlöhne die Ansicht, dass eine Arbeit nicht menschenwürdig sei, wenn ihr Lohn nicht ohne weitere staatliche Hilfen die Existenz sichere. "Wenn die Sozialdemokraten bei diesem Satz bleiben, ist eine Einigung ausgeschlossen", sagte Koch dem "Tagesspiegel am Sonntag". Denn damit würden Millionen Menschen dauerhaft vom Erwerbsleben ausgeschlossen, deren Ausbildung für eine solche Arbeit nicht ausreiche. "Mit der platten Formel "7,50 Euro Mindestlohn" wäre eine gigantische Arbeitsplatzvernichtung verbunden", warnte Koch. Die Abschaffung der so genannten Leichtlohngruppen sei seinerzeit als großer Sieg der Arbeitnehmerbewegung gefeiert worden. Er habe aber nur dazu geführt, dass diese Jobs jetzt im Ausland seien und die Menschen, die heute in solchen Leichtlohngruppen arbeiten könnten, in der Langzeitarbeitslosigkeit. Koch zeigte sich gleichwohl zuversichtlich, dass eine Einigung mit der SPD auf ein Kombilohn-Modell möglich ist. Seine Phantasie reiche aus, sich Wege vorzustellen, mit denen auch Sozialdemokraten leben könnten.

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