Der Tagesspiegel: Union fordert zusätzliche Reformen angesichts gesunkener Wachstumsprognose
Ökonomen befürchten Steuerausfälle
Berlin (ots)
Als Reaktion auf die erwartete Senkung der Wachstumprognose der Bundesregierung warnte der SPD-Finanzexperte und stellvertretende Fraktionsvorsitzende Joachim Poß vor einer zu pessimistischen Schätzung. "Man sollte eine optimistische Variante wählen, damit das Wachstum nicht noch zusätzlich durch schlechte Stimmung gebremst wird", sagte er dem "Tagesspiegel am Sonntag". Der CDU- Haushaltsexperte Dietrich Austermann forderte angesichts des schwachen Wachstums zusätzliche Reformen. "Die beim Jobgipfel verabredeten Maßnahmen reichen nicht aus und müssen deshalb dringend nachgebessert werden", sagte Austermann dem "Tagesspiegel am Sonntag". Ein Beispiel sei die Flexibilisierung des Arbeitsmarktes. "Sollte die Regierung ihre Wachstumsprognose tatsächlich auf ein Prozent senken, dann ist das eine schlechte Nachricht", sagte Michael Burda, Ökonom an der Humboldt Universität Berlin, dem "Tagesspiegel am Sonntag". "Die Steuereinnahmen hängen zu einem Großteil von der wirtschaftlichen Entwicklung ab. Wenn die nun geringer als erwartet ausfällt bedeutet das voraussichtlich auch Steuerausfälle, die dann erneut ein Loch in den Bundeshaushalt reißen", sagte Burda.
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