Der Tagesspiegel: Von der Leyen: Mehr Geld für Familien ist unrealistisch
Berlin (ots)
Die niedersächsische Sozialministerin Ursula von der Leyen wendet sich dagegen, dass die CDU den Familien höhere finanzielle Leistungen verspricht. Neues Geld ins System - das ist unrealistisch", sagte die CDU-Politikerin dem "Tagesspiegel am Sonntag". In Deutschland gebe es im Vergleich zu anderen Ländern ein hohes Maß an Transfers. Das Geld fließt aber versteckt über verschiedene Kanäle", sagte von der Leyen. Sie sprach sich dafür aus, die finanziellen Leistungen zu bündeln und direkt an die Familien zu zahlen.
Von der Leyen wird gemeinsam mit der Vorsitzenden der Frauen-Union, Maria Böhmer, eine Familienkommission leiten, die CDU-Chefin Angela Merkel an diesem Montag ins Leben rufen will. Bis zum Jahresende soll die Kommission ein neues Programm vorlegen, mit dem sich die CDU wieder stärker um die Familienpolitik kümmern will. Schwerpunkt soll die bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf sein. Es müsse ein mentaler Wandel" in der Gesellschaft herbeigeführt werden, sagte von der Leyen. Es muss anerkannt sein, dass Frauen mit Kindern arbeiten, ohne dass sie als Rabenmütter abgestempelt werden."
Von Bund, Ländern und Kommunen verlangte von der Leyen ein stärkeres Engagement bei der Vereinbarkeit von Beruf und Familie. Die Kinderbetreuung muss so flexibel sein, dass sie in der modernen Arbeitswelt nutzbar ist", sagt die Ministerin. Die CDU-Politikerin beklagte, dass von den finanziellen Entlastungen in Höhe von 2,5 Milliarden Euro, die der Bund den Kommunen im Rahmen der Arbeitsmarktreform Hartz IV versprochen habe, nach bisherigen Berechnungen und Prognosen maximal eine halbe Milliarde Euro ankommen würde. Von dem versprochenen Betrag sollten 1,5 Milliarden Euro für den Ausbau der Betreuung von Kindern unter drei Jahren eingesetzt werden.
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