Der Tagesspiegel: Interview mit Peter Struck zu Auslandseinsätzen, Standortschließungen, US-Truppenabzug
Berlin (ots)
Berlin. Die Bundeswehr muss sich aus Sicht von Bundesverteidigungsminister Peter Struck (SPD) auf weitere Einsätze in Afrika einstellen. Der SPD-Politiker sagte dem Tagesspiegel am Sonntag, dass Deutschland auf dem europäischen Kontinent eine besondere Verantwortung übernehmen muss, ist für mich eine Selbstverständlichkeit. Das gleiche gilt für Afrika. Auch dort sind wir in der Pflicht. Man könne sich zwar versuchen damit herauszureden, dass unsere Kolonialzeit schon lange vorbei ist. Aber wenn man verfolgt, dass Terroristen über Nordafrika auch auf unseren Konti-nent kommen, dann muss man sehen, dass wir dort auch eine besondere Verantwortung wahrneh-men müssen. Dies gelte aber immer unter der Voraussetzung eines UN-Beschlusses, mit dem Deutschland, die EU oder die Nato um Hilfe gebeten würde. Struck sagte zu möglichen Einsatzgebieten der Bundeswehr weiter: Mal abgesehen von dem gene-rellen Punkt, dass ein Land wie Deutschland eigentlich dort eingreifen müsste, wo Menschenrechte verletzt und Menschen ermordet werden, weil sie einer Minderheit angehören, geht es auch um eine gewisse geographische Nähe. Afghanistan ist eine Ausnahme, die sich historisch ergeben hat. Der Verteidigungsminister bezeichnete die Missionen zum Beispiel in Bosnien und Afghanistan als zwingend notwendig, räumte aber ein, dass die Entwicklungen mehr Zeit in Anspruch nehmen als erwartet. Unsere Vorstellung, dass sich sehr schnell wieder Normalität einstellt, sobald man durch einen Militäreinsatz einigermaßen Ruhe geschaffen hat, wird durch die Realität widerlegt. Es dauert alles sehr viel länger. Im Hinblick auf die geplanten Schließungen von weiteren 100 Bundeswehrstandorten bis 2010 und den Abzug von US-Truppen aus Deutschland sagte Struck, er habe mit US-Verteidigungsminister Donald Rumsfeld vereinbart, die Überlegungen zu koordinieren. Dies beziehe sich vor allem auf die Länder Hessen, Rheinland-Pfalz, Baden- Württemberg und Bayern. Struck machte deutlich, dass nur die US- Basis in Ramstein garantiert erhalten bleibe. Alles andere steht zur Disposition. Allerdings könne es durchaus sein, dass wir Standorte übernehmen, die die US-Truppen aufgeben. Struck sagte, er wisse, die schweren Zeiten kommen erst noch wenn Ende des Jahres über die Stand-ortschließungen zu entscheiden sei. Der Verteidigungsminister dementierte Spekulationen, er werde im Zuge einer möglichen Kabinett-sumbildung auf einen anderen Posten wechseln. Struck sagte: Nehmen Sie das Kanzlerwort: ,Jeder bleibt da, wo er ist auch der Verteidigungsminister.
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