Der Tagesspiegel: Der Allesvergesser
Berlin (ots)
Reisen bildet. Beim Besuch in China hat Kanzler Schröder offenbar besonders viel gelernt. Ein "neues China" hat Schröder entdeckt. Grund genug, einen neuen Kurs gegenüber Peking einzuschlagen: Das Waffenembargo, das nach dem Massaker 1989 verhängt worden war, soll fallen. Beim Export der Hanauer Plutonium-Anlage sieht der Kanzler keine Probleme. Aber auch wenn die Mehrheit der Chinesen heute mehr Freiheiten genießt, werden die Rechte Einzelner weiter massiv verletzt. In den Arbeitslagern sitzen Tausende Falun-Gong-Anhänger - viele überleben die "Umerziehung" nicht. Noch düsterer sieht die Lage in Tibet und der muslimischen Provinz Xinjiang aus. Wenn Schröder die Menschenrechte nur zum Randthema in der Provinz macht, wenn er den Eindruck hinterlässt, dass er Verständnis für Pekings Kriegsdrohungen gegen das demokratische Taiwan habe, dann macht der Kanzler sich und seine Chinapolitik unglaubwürdig.
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