Der Tagesspiegel: Kommentar zum Rücktritt von Eduard Schewardnadse
Berlin (ots)
Nachdem Schewardnadse zurückgetreten ist, droht in Georgien ein Machtvakuum zu entstehen. Denn in einem Punkt hat Schewardnadse Recht: Parallelen zu den Ereignissen im Herbst '91, die kurz darauf zum Bürgerkrieg eskalierten, sind nicht zu übersehen. Auch damals stürzte die Straße, anfangs so unblutig wie heute, Swiad Gamsachurdija, den ersten frei gewählten Präsidenten Georgiens, dem seinen Gegner die gleichen Demokratiedefizite vorwarfen wie sie Schewardnadse zu Recht vorgehalten worden sind. In dieser Lage gibt gibt es keine tragfähige Alternative zu neuen Parlamentswahlen.Vor allem aber muss die Opposition sich und der Welt beweisen, dass sie fähig und willens ist, ihre legitime Forderung nach einem Machtwechsel mit legalen Mitteln zu festigen. Dann wird sie bei fairen Wahlen wirklich die Mehrheiten gewinnen, auf die sie sich bisher bloß beruft.Ein Machtvakuum in Georgien kann nur verhindert werden, wenn demokratische Legitimation und Machtausübung das Land stabilisieren.
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