Alle Meldungen
Abonnieren
Abonnieren Sie alle Meldungen von Der Tagesspiegel

03.10.2019 – 15:33

Der Tagesspiegel

Der Tagesspiegel: Maaßen ließ bei Sicherheitsbehörden Zweifel an "Hetzjagd" schüren

Berlin (ots)

Der Ex-Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV) Hans-Georg Maaßen hat offenbar schon kurz nach den gewalttätigen Chemnitzer Demos vergangenes Jahr in Kreisen von Sicherheitsbehörden darauf hingewirkt, die These der Bundesregierung von einer "Hetzjagd" in Zweifel zu ziehen. Dies geht aus einem internen Dokument des Bundeskriminalamts (BKA) hervor, das dem "Tagesspiegel" (Freitagausgabe) vorliegt.

Demnach hat ein Vertreter des BfV bei einer gemeinsamen Telefonkonferenz mit BKA, Bundespolizei, sächsischem Verfassungsschutz und der Länderpolizei fünf Tage nach den Krawallen am 31. August 2018 die Runde ausdrücklich darauf angesprochen, ob "mutmaßliche Hetzjagden" stattgefunden hätten. Die Polizeidirektion Chemnitz verwies in der Telefonkonferenz darauf, es sei "bezüglich der Vorfälle während der Demonstrationslagen" eine Ermittlungsgruppe eingerichtet worden. Allerdings müssten noch Bild- und Videodokumentationen ausgewertet werden.

Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte zuvor am 28. August gesagt: "Wir haben Videoaufnahmen darüber, dass es Hetzjagden gab, dass es Zusammenrottungen gab". Dem damaligen BfV-Präsidenten Maaßen schienen diese Festlegungen von Anfang an zu missfallen. Am 6. September übermittelte er der "Bild"-Zeitung ein Zitat, das Merkels These öffentlich widersprechen sollte.

https://www.tagesspiegel.de/politik/schon-kurz-nach-vorfaellen-in-chemnitz-maassen-wollte-hetzjagd-begriff-frueh-unterbinden/25081498.html

Rückfragen richten Sie bitte an: Der Tagesspiegel, Newsroom, Telefon 030-29021-14909

Pressekontakt:

Der Tagesspiegel
Chefin vom Dienst
Patricia Wolf
Telefon: 030-29021 14013
E-Mail: cvd@tagesspiegel.de
 

Original-Content von: Der Tagesspiegel, übermittelt durch news aktuell

Weitere Meldungen: Der Tagesspiegel
Weitere Meldungen: Der Tagesspiegel