Alle Meldungen
Abonnieren
Abonnieren Sie alle Meldungen von Der Tagesspiegel

01.10.2019 – 17:06

Der Tagesspiegel

Der Tagesspiegel: Stresemann gehört nicht zur AfD/Berliner Landgericht urteilt im Namensstreit um Stiftung

Berlin (ots)

Der Name des konservativen Politikers und langjährigen Außenministers der Weimarer Republik, Gustav Stresemann, bleibt vor der Vereinnahmung durch politische Parteien und ihre Stiftungen geschützt. Am Dienstag hat das Berliner Landgericht einer Klage der Stresemann-Enkel Christina und Walter Stresemann gegen die AfD-nahe "Gustav-Stresemann-Stiftung" stattgegeben. Dem Urteil zufolge ist die Nutzung des Namens für politische Zwecke ein Verstoß gegen das Namensrecht, das die Enkel geltend machen dürfen (Az.: 52 O 164/18). Der Namensgebrauch schaffe eine "Zuordnungsverwirrung", sagte der Vorsitzende Richter in der mündlichen Verhandlung. Christina und Walter Stresemann begrüßten das Urteil. Das Gericht sei ihrer Rechtsauffassung in allen Punkten gefolgt. "Ein Missbrauch des Namens Stresemann durch die AfD konnte damit verhindert werden. Das ist ein wichtiges Signal", sagte Anwalt Christian Schertz.

https://www.tagesspiegel.de/politik/urteil-im-namensstreit-gustav-stresemann-gehoert-nicht-zur-afd/25075398.html

Rückfragen richten Sie bitte an:

Der Tagesspiegel, Newsroom, Telefon 030-29021-14909

Pressekontakt:

Der Tagesspiegel
Chefin vom Dienst
Patricia Wolf
Telefon: 030-29021 14013
E-Mail: cvd@tagesspiegel.de
 

Original-Content von: Der Tagesspiegel, übermittelt durch news aktuell

Weitere Meldungen: Der Tagesspiegel
Weitere Meldungen: Der Tagesspiegel