Der Tagesspiegel

Der Tagesspiegel: Luxemburgs Außenminister Asselborn nennt Orban "Diktator"

Berlin (ots) - Angesichts der jüngsten Äußerungen des ungarischen Regierungschefs Viktor Orban hat Luxemburgs Außenminister Jean Asselborn die Einleitung eines Verfahrens zum Entzug der EU-Stimmrechte Ungarns gefordert. Asselborn sagte dem "Tagesspiegel" (Dienstagausgabe) mit Blick auf Orbans Rede zur Lage der Nation vom Sonntag, dass "Artikel 7 in der EU mit Nachdruck aktiviert werden muss". Orbans Vorgehen gegen Flüchtlingsorganisationen "passt zu einem Diktator, dem der Machterhaltungstrieb wichtiger ist als jeglicher politischer moralischer Anstand", sagte der dienstälteste Außenminister in der EU weiter. Im Dezember hatte die EU-Kommission wegen der umstrittenen Justizreform in Polen ein Verfahren nach Artikel 7 des EU-Vertrages eingeleitet, das theoretisch zum Verlust des EU-Stimmrechts Warschaus in der EU führen kann.

Der vollständige Artikel unter: http://www.tagesspiegel.de/politik/nach-orbans-rede-zur-lage-der-nation-diese-einstellung-passt-zu-einem-diktator/20977882.html

Inhaltliche Rückfragen richten Sie bitte an: Der Tagesspiegel, Newsroom, Telefon: 030-29021-14909.

Pressekontakt:

Der Tagesspiegel
Chefin vom Dienst
Patricia Wolf
Telefon: 030-29021 14013
E-Mail: cvd@tagesspiegel.de
 

Original-Content von: Der Tagesspiegel, übermittelt durch news aktuell

Weitere Meldungen: Der Tagesspiegel

Das könnte Sie auch interessieren: