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Der Tagesspiegel: Union einigt sich auf Eckpunkte zur Pflegereform

Berlin (ots) - Berlin - Anhand eines Eckpunktepapiers haben sich CDU und CSU erstmals auf ihre Ziele für die anstehende Pflegereform verständigt. Das elfseitige Konzept, das dem Berliner "Tagesspiegel" (Montagausgabe, 17.4.2011) vorliegt, sieht Verbesserungen für Demenzkranke und pflegende Angehörige, mehr Qualitätssicherung sowie die Aufwertung des Pflegeberufs vor. Dazu gehörten eine den Belastungen "angemessene Vergütung sowie bessere Einsatz- und Aufstiegsmöglichkeiten durch die einheitliche Ausbildung von Alten- und Krankenpflegern. Nötig sei eine "Neudefinition des Pflegebedürftigkeitsbegriffs", heißt es in dem Unionspapier. Nicht körperliche Einschränkungen, sondern "der Grad der Selbständigkeit" müssten künftig die Leistungsbemessung bestimmen. Das deckt sich mit Forderungen von Gesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) und einer bereits im Jahr 2007 einberufenen Expertenkommission. Für bereits gewährte Leistungen sei ein "vorübergehender Bestandsschutz" vorzusehen. Und um die Entwertung der Pflegeleistungen durch Inflation und Preissteigerung zu stoppen, müsse ein "auf Dauer angelegter Dynamisierungsmechanismus" eingeführt werden.

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