Der Tagesspiegel: Deutsche Verteidigungspolitiker sehen Isaf-Einsatz gegen Drogen in Afghanistan skeptisch
Berlin (ots)
Berlin - Deutsche Verteidigungspolitiker haben Bedenken gegen einen verstärkten Einsatz der Afghanistan-Schutztruppe Isaf gegen den Drogenhandel. Der SPD-Verteidigungspolitiker Rainer Arnold sagte dem "Tagesspiegel" (Donnerstag), man müsse sich darüber im Klaren sein, dass der direkte Einsatz von Isaf-Soldaten gegen Drogenlabore zu "neuen, zusätzlichen Konflikten" führe. Im Norden des Landes müsse der Anti-Drogen-Kampf weiter "ein afghanisches Gesicht" behalten, forderte Arnold. Gleichzeitig rief der SPD-Politiker die Bundesregierung auf, keine Blockadehaltung einzunehmen, falls die Einsatzplanung der Isaf beim Anti-Drogen-Kampf geändert werden sollte. Im Süden und Osten Afghanistans müsste die Isaf dabei "eine aktivere Rolle" übernehmen, sagte er.
Der Grünen-Verteidigungsexperte Winfried Nachtwei wandte sich grundsätzlich gegen eine Ausweitung des Isaf-Einsatzes auf den Kampf gegen die Drogenproduktion. Auch wenn die Bundeswehr nicht am Anti-Drogen-Kampf beteiligt wäre, so sei dennoch damit zu rechnen, dass auch im Norden Afghanistans "die Eskalation beschleunigt würde". Die Afghanen sollten beim Einsatz gegen die Drogenproduktion unterstützt werden, "aber die Isaf sollte nicht in die erste Reihe gehen", forderte er.
Auch die FDP-Verteidigungspolitikerin Birgit Homburger bezeichnete einen direkten Einsatz der Isaf-Truppe gegen die Drogenproduktion als "sehr schwierig". Die Schutztruppe solle die einheimischen Behörden bei dieser Aufgabe unterstützen, sofern dies von den Afghanen gewünscht werde. Der Einsatz gegen die Drogenproduktion sei "zunächst eine Aufgabe für die Afghanen, nicht aber für die Isaf-Schutztruppe", sagte sie weiter.
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