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17.12.2020 – 11:35

AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag

Gauland: SPD ist in der Verteidigungspolitik auf dem Weg zurück in die fünfziger Jahre

Berlin (ots)

Zur Entscheidung der SPD-Fraktion gegen die Beschaffung bewaffneter Drohnen für die Bundeswehr, teilt der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Alexander Gauland, mit:

"Die Blockade der SPD bei der Beschaffung bewaffneter Drohnen ist ein Schlag ins Gesicht unserer Soldaten und bringt diese in Lebensgefahr. Bewaffnete Drohnen können im Auslandseinsatz eine wirkungsvolle Unterstützung bei feindlichen Angriffen bieten, ohne dabei eigene Soldaten in Gefahr zu bringen. Die SPD fällt mit ihrer Entscheidung gegen Kampfdrohnen verteidigungspolitisch in die fünfziger Jahre zurück. Verdiente Verteidigungsminister der SPD wie Helmut Schmidt, Georg Leber oder auch Peter Struck würden sich mit Grauen abwenden.

Besonders erschütternd ist, dass diese Entscheidung nicht mit nachvollziehbaren sachlichen Argumenten begründet wird, sondern ganz offensichtlich rein parteipolitisch motiviert ist. Mit ihr soll der Boden für ein rot-rot-grünes Bündnis auf Bundesebene bereitet werden.

Die Verteidigungspolitik der Sozialdemokraten wird jetzt von der Linkspartei gemacht, die die unverantwortliche Entscheidung der sich immer weiter radikalisierenden SPD bereits wohlwollend zur Kenntnis genommen hat."

Pressekontakt:

Pressestelle
der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag
Tel. 030 22757029

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