AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag
Gauland: Scholz passt nicht mehr zur SPD von heute
Berlin (ots)
Zur Nominierung von Olaf Scholz als Kanzlerkandidat der SPD teilt der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Alexander Gauland, mit:
"Die SPD-Spitze hat instinktiv die richtige Entscheidung getroffen: Wenn die SPD überhaupt noch eine Chance haben will, nach der Bundestagswahl im kommenden Jahr den Kanzler zu stellen, dann nur mit Olaf Scholz. Bei allen politischen Unterschieden ist Scholz einer der letzten SPD-Politiker, die ein gewisses Maß an Realitätssinn und Verlässlichkeit ausstrahlen - Eigenschaften, die für das Amt des Bundeskanzlers unbedingt notwendig sind.
Doch ich bezweifle, dass es soweit überhaupt kommen wird. Denn Olaf Scholz passt nicht mehr zur SPD von heute, die mehr und mehr von Funktionären bestimmt wird, denen es nicht in erster Linie um praktische Politik, sondern um die Umsetzung linker ideologischer Projekte geht. Olaf Scholz ist der richtige Kandidat für die falsche Partei.
Nicht zufällig haben sich die beiden SPD-Parteivorsitzenden Esken und Walter-Borjans noch unmittelbar vor der Nominierung von Scholz für eine Koalition mit den Grünen und der Linkspartei auf Bundesebene ausgesprochen. Olaf Scholz kann ich mir aber nur sehr schwer an der Spitze einer solchen rot-rot-grünen Linksregierung vorstellen, die Deutschland außenpolitisch ein Abrücken von der Nato und innenpolitisch eine weitere ungezügelte Einwanderung bringen würde.
Scholz dürfte es daher ähnlich ergehen wie Peer Steinbrück bei seiner erfolglosen Kanzlerkandidatur bei der Bundestagswahl 2013. Steinbrück sah sich am Ende einer SPD gegenüber, die sich inhaltlich längst von ihm entfernt hatte und ihm letztendlich nicht mehr folgen mochte."
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