Schwäbische Zeitung: Sieg für den Verbraucherschutz
Ravensburg (ots)
Das Scala-Urteil ist ein Sieg für den Verbraucherschutz. Der Verweis auf historisch niedrige Zinsen rechtfertigt es nicht, Kunden aus Verträgen zu drängen.
Dass sich Zinsen verändern, gehört zum Geschäftsrisiko einer Bank. Umso präziser hätte die Sparkasse Ulm ihre Verträge formulieren müssen statt in Prospekten prahlerische Zusagen abzugeben. Sie hat gegen eine alte Regel verstoßen und einen festen Zins über einen langen Zeitraum festgeschrieben. Die Sparkasse steht nun als knauseriger Verlierer da. Die jetzige Führung muss für Fehler büßen, die ihr frühere Direktoren eingebrockt haben. Es ist das gute Recht der Sparkasse Ulm, ein Urteil nicht kampflos hinzunehmen, das sie vermutlich Abermillionen kostet. Weise aber wäre ein solcher Schritt nicht. Die Ulmer Sparkassenchefs haben durch ruppiges Vorgehen Vertrauen verspielt. Nun bekommen sie eine zweite Chance: indem sie das Urteil großzügig auslegen und auf eine Fortsetzung des Rechtsstreits verzichten.
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