Schwäbische Zeitung: Gabriels sanfter Druck - Leitartikel
Ravensburg (ots)
Bis jetzt hat er seit der Wahl alles richtig gemacht. SPD-Chef Sigmar Gabriel führt eine widerspenstige Parteibasis langsam an den Gedanken der Regierungsverantwortung heran. Das ist nicht leicht. Denn die Erinnerungen an das für die SPD schlechte Ende der letzten Großen Koalition sind noch lebendig. Es gibt viele an der Parteibasis, die empfehlen, doch besser die Union einfach allein zu lassen. Sollen die doch sehen, wie sie klarkommen! Doch warum sollte sich Angela Merkel auf eine solch unbequeme Herausforderung einlassen? Vor allem aber, wohin würden Neuwahlen, wenn sie es nicht tut, die SPD befördern? Das alles muss mitbedacht werden, wenn es um die Bereitschaft geht, Verantwortung zu übernehmen. Gabriel ist dazu bereit, er hat den Willen zur Macht. Doch seine Mitglieder an der Basis würden es nicht verzeihen, wenn es nur um Posten und Macht ginge. Deshalb muss Gabriel genau erklären, was die SPD mit ihrem Einfluss anfangen will. Zehn Punkte hat der Parteikonvent aufgestellt. Unverzichtbar seien diese, heißt es. Unverzichtbar, das ist weniger als eine Bedingung, aber mehr als eine reine Willenserklärung. Die SPD stellt sich damit zwar immer noch stärker dar, als sie ist. Sie legt aber einen Trumpf in die Hand Sigmar Gabriels. Er kann mit Verweis darauf verhandeln, um in einem Koalitionsvertrag auch die sozialdemokratische Handschrift sichtbar werden zu lassen. Das kann wegen des Kräfteverhältnisses nur in einigen Punkten gelingen. Gabriel hat mit dem Thema Arbeit den richtigen Schwerpunkt gesetzt. Hier ist das Urfeld der Sozialdemokratie. Hier hat sie einst mit der Agenda 2010 kräftig an Boden verloren, hier kann sie Boden wieder gut machen. Wenn Gabriel weiterhin richtig vorgeht, könnte es sein Meisterstück werden, die SPD als Partner in einer Großen Koalition annähernd auf Augenhöhe mit der Union zu bringen. Es stimmt zwar, das sich die SPD in der Opposition vielleicht besser erholen könnte. Es ist aber auch richtig, dass sie nur in der Regierung Dinge verändern kann.
Pressekontakt:
Schwäbische Zeitung
Redaktion
Telefon: 0751/2955 1500
redaktion@schwaebische-zeitung.de
Original-Content von: Schwäbische Zeitung, übermittelt durch news aktuell