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Deutscher Bauernverband (DBV)

„Landwirtschaft hat Wirtschaftskraft für Arbeit und Innovation“ - Stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion im DBV- Präsidium

Berlin (ots)

Die deutsche Land- und Ernährungswirtschaft ist
eine Zukunftsbranche mit großer Wirtschaftskraft, genauso
zukunftsfähig wie der ländliche Raum. In dieser Einschätzung war sich
der Präsident des Deutschen Bauernverbandes (DBV), Gerd Sonnleitner,
einig mit der Stellvertretenden Vorsitzenden der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Gerda Hasselfeldt, die im DBV-Präsidium
die Anforderungen der Politik an die Nahrungs- und Energieproduktion
darlegte. Unter Federführung von Frau Hasselfeldt hat die CDU/CSU im
Bundestag eine politische Initiative für eine innovative, moderne und
leistungsfähige Landwirtschaft gestartet. Danach soll die
Bundesregierung ein „Aktionsprogramm für den Impulsgeber
Landwirtschaft“ vorlegen. „Wir sind gespannt, ob sich die
Bundesregierung diesem Plädoyer für eine Landwirtschaft anschließt,
die ihre Verantwortung für Umwelt, Verbraucher, aber auch für
Wirtschaftswachstum und Arbeitsplätze auf dem Land gerecht wird“,
betonte Sonnleitner. Er forderte die CDU/CSU auf, auch in Fragen der
Energiepolitik „klaren Kurs“ zu fahren. Die Landwirtschaft könne
einen beachtlichen Beitrag mit erneuerbaren Energien im Energiemix
leisten.
Hasselfeldt betonte, dass von der CDU/CSU ein klares und
uneingeschränktes Bekenntnis zum Landwirtschaftsstandort Deutschland
komme und ein deutliches Ja zu Zukunftstechnologien und Innovation.
Politik müsse die richtigen Signale in den Markt und Entscheidungen
zur Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit und Wirtschaftskraft geben. So
sei die Erhöhung der Milchquote in der EU kein richtiger Weg, um die
Marktüberschüsse abzubauen. Auch bei den Vorschlägen zur
Zuckermarktordnung sei die Bundesregierung mit einer eindeutigen
deutschen Position gefordert. Als größter Zuckerproduzent dürften die
Reformvorschläge nicht isoliert betrachtet werden zur
arbeitsmarktpolitischen Situation in Deutschland. Hasselfeldt lobte
die Vorschläge des DBV zur Agrarsozialpolitik, um zukünftig Kürzungen
der Bundeszuschüsse und Beitragssteigerungen zu verhindern.
Hasselfeldt bezeichnete die Agrarpolitik der rot-grünen
Bundesregierung als „innovationsfeindlich“, die Tag für Tag
Arbeitsplätze im ländlichen Raum vernichte. Die heutige
Bundesregierung lege allzu oft ein grundsätzliches Misstrauen gegen
die Landwirtschaft an den Tag. Die Unionsfraktion hingegen habe mit
ihrer landwirtschaftlichen Initiative eine deutliche Alternative zur
gegenwärtigen Agrarpolitik vorgelegt. Um die Wettbewerbsfähigkeit der
deutschen Landwirtschaft entscheidend zu stärken, brauche man die
Eins-zu-Eins-Umsetzung von EU-Vorschriften zum Beispiel im Pflanzen-
und Naturschutz in nationales Recht, eine einfachere und
leistungsgerechtere Agrarsteuergesetzgebung, Vereinfachungen im
komplizierten Förderrecht sowie einen Abbau der aufgeblähten
Agrarbürokratie. Hasselfeldt kritisierte in diesem Zusammenhang die
deutliche Erhöhung des Agrardieselsteuersatzes in Deutschland durch
die Bundesregierung im vergangenen Jahr.
Zudem anderen brauche eine moderne Land- und Ernährungswirtschaft
verlässliche Rahmenbedingungen für die Anwendung neuer Technologien,
zum Beispiel bei nachwachsenden Rohstoffen. In der öffentlichen
Diskussion sei es sehr schwierig, landwirtschaftliche Leistungen und
Interessen zu vermitteln. Allzu oft werde ein überholtes Bild des
Subventionsempfängers gezeichnet, das auch von Teilen der Politik
unterstützt werde. Dabei sei die Leistungs- und Innovationsfähigkeit
der Landwirtschaft gewaltig. Werde diese Wirtschaftskraft durch
politische Entscheidungen geschwächt, zerstöre man auch den
ländlichen Raum in seiner gesellschaftlichen Bedeutung und
Lebensfähigkeit.

Kontakt:

Deutscher Bauernverband
Dr. Michael Lohse
Pressesprecher
Tel.: 030 / 31904 240

Original-Content von: Deutscher Bauernverband (DBV), übermittelt durch news aktuell

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