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14.11.2009 – 23:44

Polizeidirektion Göttingen

POL-GOE: (889/2009) 20. Todestag von Kornelia Weßmann - 1.200 gewaltbereite Linksextremisten demonstrieren in Göttingen, konsequentes Einsatzkonzept der Polizei ist aufgegangen

Göttingen (ots)

GÖTTINGEN (jk) - 1.200 Angehörige der
linksextremistischen Szene haben sich am Samstagnachmittag (14.11.09)
in der Innenstadt von Göttingen an einer Demonstration anlässlich des
20. Todestages der Studentin Kornelia "Conny" Weßmann beteiligt. 
Insgesamt nahmen 1.400 Menschen an dem Aufzug teil. Die Polizei war 
mit einem Großaufgebot im Einsatz.
Allein 600 Extremisten waren nach Erkenntnissen der Polizei u. a. 
aus Berlin, Hamburg, Hannover und Gießen mit Fahrzeugen und der Bahn 
nach Göttingen gereist, um an der Veranstaltung teilzunehmen, für die
bis zum Schluss keine Anmeldung vorlag und die nach polizeilicher 
Bewertung genutzt werden sollte, um gezielt Gewalttaten gegen 
Polizeibeamte zu begehen.
Die involvierten Gruppierungen hatten wiederholt eine Kooperation 
mit der Polizei abgelehnt. Verfassungskonform ließ die Einsatzleitung
den Aufzug am späten Samstagnachmittag dennoch auf einem vorgegebenen
Weg in Richtung Weender Tor gehen. Aufgrund der von den Demonstranten
ausgehenden extrem aggressiven, gereizten und emotional aufgeheizten 
Stimmung wurde der Aufzug eng von Einsatzkräften begleitet, um 
Zwischenfälle von vornherein zu unterbinden bzw. zu verhindern.
Gesamteinsatzleiter Thomas Rath beurteilt den Einsatzverlauf aus 
polizeilicher Sicht als sehr erfolgreich. "Unser von Beginn an 
angewendetes, konsequentes Einsatzkonzept ist aufgegangen", so Rath. 
"Nur der engen Begleitung des Aufzuges durch erfahrene Einsatzkräfte 
, der starken Polizeipräsenz insgesamt und dem konsequenten 
Einschreiten aller eingesetzten Beamten ist es zu verdanken, dass 
gewalttätige Auseinandersetzungen ausblieben und Straftaten 
weitgehend verhindert werden konnten", so der Einsatzleiter.
Zum bis ins Detail geplanten Einsatzkonzept gehörte auch die 
Durchführung von gezielten Vorkontrollen an bekannten Anreisewegen 
und im Bereich des Göttinger Hauptbahnhofes. Bei den durchgeführten 
Überprüfungen und Durchsuchungen wurden in einem Hamburger PKW und 
einem Reisebus mehrere Spraydosen mit Pfefferspray, Sturmhauben, drei
Holzknüppel, ein Tischbein und ein Messer aufgefunden und 
sichergestellt. Vierzehn Personen, darunter auch zwei Frauen, wurden 
aus gefahrenabwehrrechtlichen Gründen zur Verhinderung von Straftaten
vorübergehend in Gewahrsam genommen.
Der eigentliche Demonstrationszug formierte sich gegen 15.00 Uhr 
am Markt. Er durfte erst starten, nachdem vermummte 
Versammlungssteilnehmer ihre Vermummung abgelegt hatten. Hierzu war 
eine mehrfache Aufforderung durch die Polizei notwendig.
Auf dem von der Polizei vorgegebenen Weg über die Weender Straße 
in Richtung Weender Tor wurden mehrere Zwischenkundgebungen 
abgehalten. Die Aufzugsroute führte weiter über die Weender 
Landstraße bis zur damaligen Unfallstelle und von dort über die 
Berliner Straße und die Bürgerstraße bis zum Juzi. Hier löste sich 
der Aufzug gegen 17.50 Uhr auf. Die Teilnehmer entfernten sich in 
Kleingruppen in Richtung Innenstadt und Bahnhof.
Aus der Demonstration heraus wurden während des Marsches mehrere 
Schuss Signalmunition in die Luft geschossen. Beamte wurden nicht 
beschossen. Im Bereich des Weender Tores nahm die Polizei gegen 16.30
Uhr zwei Versammlungsteilnehmer fest, die verbotenerweise mit sog. 
Schutzbewaffnung (Quarzhandschuhe) bekleidet waren.
Nach Demo-Beendigung setzten Unbekannte im Stadtgebiet verteilt 
mehrere Altpapiercontainer und Mülltonnen in Brand. Im Rahmen der 
Fahndung wurden gegen 19.10 Uhr vier Tatverdächtige von 
Einsatzkräften festgenommen.
Insgesamt stellte die Polizei 300 Personalien fest, durchsuchte 
rund 150 Personen, 54 Fahrzeuge bzw. mitgeführte Behältnisse und 
sprach 20 Platzverweisungen aus.
Die Beamten leiteten 20 Ermittlungsverfahren wegen Verstoßes gegen 
das Versammlungsgesetz, zwölf wegen Sachbeschädigung und je eines 
wegen Widerstandes gegen Vollstreckungsbeamte und Beleidigung ein.

Rückfragen bitte an:

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Telefon: 0551/491-1034
Fax: 0551/491-1035
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