POL-OB: E-Scooter nicht versichert - Anzeige
Oberhausen (ots)
Ein Mann (35) ist gestern, 30.09.2021, gegen 10:00 Uhr an der Mülheimer Straße kontrolliert worden. Er ist mit einem E-Scooter ohne Versicherungskennzeichen im öffentlichen Straßenverkehr gefahren.
Der Mann gab an, er habe gedacht, dass er für den E-Scooter keine Versicherung benötige da dieser nur 17 km/h fahre. Für ein Elektrokleinstfahrzeug muss allerdings mindestens eine Haftpflichtversicherung bestehen, wenn dieses im öffentlichen Straßenverkehr geführt wird. Die Weiterfahrt mit dem E-Scooter wurde untersagt, solange dieser nicht versichert ist, Anzeige erstattet.
Elektrokleinstfahrzeuge sind Kraftfahrzeuge und somit versicherungspflichtig. Wegen der kleinen Ausmaße und der Besonderheiten in der baulichen Ausführung ist für diese Fahrzeuge eine kleine Versicherungsplakette zum Aufkleben eingeführt worden. Elektrokleinstfahrzeuge im Sinne der Verordnung sind Kraftfahrzeuge mit elektrischem Antrieb und einer bauartbedingten Höchstgeschwindigkeit von nicht weniger als 6 km/h und nicht mehr als 20 km/h, weitere besondere Voraussetzungen sind in der Verordnung beschrieben. http://www.gesetze-im-internet.de/ekfv/__1.html
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