Polizeipräsidium Mittelfranken
POL-MFR: (1421) Versammlungsgeschehen in Nürnberg am Samstag 16.10.2021 - Bilanz der Polizei
Nürnberg (ots)
Am heutigen Samstagnachmittag (16.10.2021) fand im Stadtgebiet Nürnberg eine sich fortbewegende Versammlung unter dem Motto "Demonstration gegen Repression" vom Veit-Stoß-Platz bis zum Willy-Brandt-Platz statt. Aufgrund des teils aggressiven Verhaltens einiger Versammlungsteilnehmer musste mit unmittelbaren Zwang gegen Personen vorgegangen werden.
Gegen 14:40 Uhr setzte sich die Versammlung vom Veit-Stoß-Platz aus in Bewegung. Bereits zu Beginn bzw. teilweise bereits vor Losziehen des Aufzuges kam es zu teils massiven Störungen und Beschränkungsverstößen seitens der Versammlungsteilnehmer.
Personen zündeten Pyrotechnik, sog. Böller, welche gezielt in Richtung der Polizeibeamten geworfen wurden. In der Spitze des Aufzuges wurden Seitentransparente mitgeführt, die an den Enden zusammengeknotet worden waren, sodass für die begleitenden Polizeibeamten keine Beobachtung des Versammlungsgeschehens mehr möglich war. Zudem vermummten sich zahlreiche Teilnehmer und zündeten vereinzelt Pyrotechnik. Auf Grund dieser Beschränkungsverstöße gemäß dem Versammlungsgesetz stoppte die Einsatzleitung vorerst den Aufzug. Die Polizeibeamten bildeten eine Polizeikette, um die Teilnehmer vorübergehend am weitergehen zu hindern.
Als Teilnehmer in der Spitze des Aufzuges versuchten, diese Polizeikette mit Gewalt zu durchbrechen, setzten die Beamten, nach Androhung von unmittelbarem Zwang, den Einsatzstock sowie Pfefferspray ein.
Nachdem sich die Stimmung beruhigt hatte, wurde den Teilnehmern das Weiteziehen gestattet. Im Laufe des Aufzuges musste dieser noch mehrfach durch die Einsatzleitung gestoppt werden, da sich weiterhin nicht an die Beschränkungen aus dem Versammlungsbescheid gehalten wurde.
Nach Erreichen des Willy-Brandt-Platzes erkärte der Versammlungsleiter gegen 18:00 Uhr die Versammlung für beendet.
Im Nachgang an die Versammlung führte die Polizei am Hauptbahnhof Identitätsfeststellungen bei den abreisenden Teilnehmern durch.
Zusammenfassend kann festgestellt werden, dass die Störungen von ca.150 Versammlungsteilnehmern, die sich vorwiegend in den vorderen Reihen des Aufzuges aufhielten, ausgingen. Die restlichen der, in der Spitze ca. 600 Teilnehmer, verhielt sich weitestgehend friedlich.
Zu Verletzten kam es nach derzeitigem Kenntnisstand im Rahmen der Versammlung nicht.
Durch die Polizeiinspektion Nürnberg West wurden Ermittlungsverfahren - derzeit noch gegen unbekannte Täter - wegen Widerstands gegen und tätlichen Angriffs auf Polizeibeamte, sowie Ordnungswidrigkeitenverfahren aufgrund von Beschränkungsverstößen gem. dem Versammlungsgesetz eingeleitet.
Am Rande der Versammlung leiteten die Beamten ein weiteres Ermittlungsverfahren ein. Ein Unbeteiligter zeigte in der Färberstraße den "Hitlergruß" in Richtung der Versammlungsteilnehmer und muss sich nun wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger und terroristischer Organisationen verantworten.
Unter der Leitung der PI Nürnberg-West waren neben Einsatzkräften der mittelfränkischen Polizei auch Beamte der Bayerischen Bereitschaftspolizei eingesetzt.
Janine Mendel
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