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22.01.2021 – 22:21

Polizeipräsidium Mittelfranken

POL-MFR: (87) Einsatz gegen geplante Blockadeaktion auf A7 - Bilanz der mittelfränkischen Polizei

Ansbach/Mittelfranken (ots)

Am Freitagnachmittag (22.01.2021) führte die Verkehrspolizei Ansbach mit Unterstützungskräften einen Einsatz gegen geplante Protestaktionen auf der A7 durch. Mit starker polizeilicher Präsenz und zahlreichen Kontrollmaßnahmen konnten Blockaden und andere gefährliche Situationen für unbeteiligten Verkehrsteilnehmer verhindert werden.

Im Vorfeld hatten Gruppierungen von Gegnern der aktuellen Corona-Maßnahmen (u.a. die Gruppierung "D-Day 2.0") für den heutigen Freitag zu einer Blockadeaktion sowie zur Durchführung eines Autokorsos auf der A7 aufgerufen. Im Bereich des Polizeipräsidiums Mittelfranken führte die Verkehrspolizei Ansbach mit Unterstützungskräften des Einsatzzuges Ansbach und der Polizeiinspektion Rothenburg o. d. Tauber entlang der A7 entsprechende Überwachungs- und Kontrollmaßnahmen durch.

Ab 15:00 Uhr konnten die Polizeikräfte vermehrt Fahrzeuge und kleinere Konvois feststellen, die von Süden kommend auf der A7 in Fahrtrichtung Würzburg unterwegs waren. Viele der Fahrzeuge waren anhand von Plakaten oder Aufschriften als offensichtliche Teilnehmer der o.g. Aktionen zu erkennen. Die Einsatzkräfte leiteten die in diesem Zusammenhang erkannten Fahrzeuge von der Autobahn herunter und führten anschließend Fahrzeug- und Insassenkontrollen durch. Insgesamt kontrollierten die Beamten im Einsatzzeitraum 76 Fahrzeuge mit 100 Insassen.

Gegen 16:40 Uhr konnten Polizeibeamte auf einer Brücke über der Fahrbahn sechs Personen feststellen, die ein aktionsbezogenes Plakat mitführten. Die Einsatzkräfte stellten das Plakat sicher und brachten die angetroffenen Personen zur Anzeige.

Auf einem Parkplatz an der Anschlussstelle Wörnitz kam es im Zuge der polizeilichen Kontrollen vorübergehend zur Ansammlung von etwa 40 Personen. Hierbei stellten die Beamten ein Mobiltelefon sicher, mit dem mutmaßlich Einsatzkräfte in unzulässiger Weise gefilmt und die Aufnahmen in das Internet übertragen worden waren. Gegen zwei Personen werden aus diesem Grund Ermittlungen wegen des Verdachts eines Verstoßes gegen das Kunsturheberrechtsgesetz eingeleitet.

Durch die starke Polizeipräsenz entlang des mittelfränkischen Abschnitts der A7 und den engmaschigen Kontrollen gelang es den Einsatzkräften, eine Blockadeaktion auf der Autobahn zu verhindern und Autokorsos zu unterbinden. Das konsequente Einschreiten trug letztlich dazu bei, dass es im Einsatzzeitraum durch mutmaßliche Teilnehmer des Aktionstages zu keinem Zeitpunkt zur Blockade bzw. Gefährdung des Fahrzeugverkehrs auf der A7 kam.

Im Laufe des Einsatzes erhielten 56 Personen einen Platzverweis. In 33 Fällen führten Polizeibeamte gegen mutmaßliche Teilnehmer der o.g. Aktionen Gefährderansprachen durch. Außerdem erstattet die Polizei insgesamt 15 Anzeigen wegen Verstößen gegen das Infektionsschutzgesetz.

Michael Konrad

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