Polizeipräsidium Mittelfranken
POL-MFR: (11) Versammlungsgeschehen in Nürnberg am 03.01.2021 - polizeiliche Bilanz
Nürnberg (ots)
Am Sonntag (03.01.2021) fanden in Nürnberg über den Tag verteilt diverse Versammlungen statt. Mehrere angemeldete Großdemonstrationen von Corona-Maßnahmengegnern wurden seitens der Versammlungsbehörde im Vorfeld verboten.
Zu der angemeldeten Versammlung 'Solidarität statt Verschwörungsmythen' fanden sich ab 11:45 Uhr in der Spitze etwa 160 Personen in der Grasersgasse ein. Die Versammlung verlief weitgehend friedlich. Als eine Personengruppe der Querdenkerszene die Versammlungsfläche kreuzte kam es kurzzeitig zur Anwendung unmittelbaren Zwangs durch Einsatzkräfte in Form von Schieben und Drücken um Störungshandlungen zu unterbinden.
Eine Versammlung von Maßnahmengegnern, unter dem Titel "Coronaverordnung" wurde von 17:00 bis 18:00 Uhr vor der Nürnberger Frauenkirche abgehalten. Hier nahmen in der Spitze 300 Personen teil. Auch wenn nicht permanent die Abstands- und Maskenregeln eingehalten wurden, verlief die Versammlung größtenteils störungsfrei. Eine mögliche Konfrontation zwischen Coronamaßnahmen-Gegnern und Befürwortern konnte durch die Polizei verhindert werden.
Eine entsprechende Gegendemonstration "Pro Infektionsschutzmaßnahmen" fand, im Rahmen einer genehmigten Spontanversammlung, ebenfalls von 17:00 Uhr bis 18:00 Uhr am Hauptmarkt statt. Hier war ein Zulauf von in der Spitze rund 200 Personen zu verzeichnen.
Für 18:30 Uhr wurde dann von Teilnehmern eine weitere Spontanversammlung "Gegen Willkür von Polizei und Staatsanwaltschaft" angemeldet. Als Versammlungsfläche wurde den Teilnehmern der Jakobsplatz zugewiesen und die Versammlung auf die gesetzlich-vorgesehene Dauer von einer Stunde beschränkt. Großteils verlagerten die Teilnehmer der beendeten Versammlung am Hauptmarkt nun in Kleingruppen zum Jakobsplatz. Die Demonstration begann um 18:30 Uhr und wurde durch die Polizei dann um 19:30 Uhr beendet. Während der Versammlung wurden die Teilnehmer durch die Polizeiführung mehrmals per Lautsprecherdurchsagen aufgefordert, die geltenden infektionsrechtlichen Bestimmungen (Tragen eines MNS und Einhaltung der Mindestabstände) einzuhalten. Dies wurde nach der zweiten Durchsage verbunden mit einer angedrohten Auflösung der Versammlung durch den überwiegenden Teil der Demonstrierenden umgesetzt.
Im Rahmen des Gesamteinsatzgeschehens kam es vereinzelt zu Vorfällen, die ein Einschreiten seitens der Polizei notwendig machten:
Gegen 12:20 Uhr leistete eine 51-jährige Frau Widerstand indem sie einem Polizeibeamten, der sich unweit des U-Bahnhofes Opernhaus in einer Absperrkette befand, ins Gesicht schlug. Im Rahmen ihrer darauffolgenden Festnahme fiel ein Mann im Gerangel zu Boden, konnte dann selbstständig wieder aufstehen und seinen Weg fortsetzen. Der verletzte Polizeibeamte war trotz einer Verletzung im Gesicht weiterhin dienstfähig.
Weiterhin kam es gegen 17:00 Uhr im Bereich der Fleischbrücke ebenfalls zu Widerstandshandlungen gegen Einsatzkräfte, nachdem eine Maskenverweigerin ihre Personalien nicht preisgeben wollte. Im Rahmen der Tathandlungen wurde ein Polizeibeamter an der Hand verletzt, konnte jedoch ebenfalls weiterhin Dienst leisten.
Nach aktuellen Erkenntnissen wurden keine Versammlungsteilnehmer verletzt.
Im Rahmen des Versammlungsgeschehens wurden mehrere hundert Kontrollen durchgeführt. Hierbei konnten u.a. 117 Verstöße nach dem Infektionsschutzgesetz festgestellt werden. In 10 Fällen mussten ferner Strafverfahren eingeleitet werden.
Im Einsatz waren unter Leitung der Polizeiinspektion Nürnberg-Süd sowohl mittelfränkische Polizeibeamte als auch geschlossene Einheiten der Bayerischen Bereitschaftspolizei.
Janine Mendel
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