POL-D: Zoll und Polizei prüften in der Adventszeit gemeinsam in Düsseldorf
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Düsseldorf (ots)
Zoll und Polizei prüften in der Adventszeit gemeinsam in Düsseldorf
Hinweis: Die Originalmeldung sowie weitere Fotos sind zu finden unter https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/121244/3818329
10 Zöllner der Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Hauptzollamts Düsseldorf und 16 Polizisten des Einsatztrupps PRIOS (Präsenz und Intervention an offenen Szenen und Brennpunkten) führten in der Nacht vom 16. auf den 17. Dezember 2017 Kontrollen in vier Restaurants bzw. Clubs in Düsseldorf durch.
Die Zöllner der Finanzkontrolle Schwarzarbeit kontrollierten 22 Arbeitnehmer und deckten mehrere Verdachtsfälle auf:
- Arbeitsaufnahme ohne Arbeitsgenehmigung in drei Fällen
- Verstoß gegen die Stundenaufzeichnungspflicht nach dem
Mindestlohngesetz in zwei Fällen
- Verdacht auf Scheinselbständigkeit in zwei Fällen
- Verdacht auf Steuerhinterziehung (keine Buchführung, fehlende
Kassenbestände, fehlende Lohnabrechnungen) in einem Fall.Die Polizei deckte mehrere Verstöße gegen das Waffenrecht, die Arbeitsstättenverordnung und die Hygieneverordnung auf. So wurden in einem Club im Eingangsbereich ein Einhandmesser, ein nicht zugelassenes Pfefferspray, ein als Taschenlampe getarnter Elektroschocker, ein Holzknüppel sowie ein Hockeyschläger aufgefunden, die zur "Selbstverteidigung" dort deponiert waren. Darüber hinaus stellte die Polizei vier Kilogramm unverzollten Wasserpfeifentabak sicher und fertigte eine Anzeige wegen des Verdachts auf Steuerhehlerei.
In einem Restaurant stellten die Beamten neben diversen gewerberechtlichen Verstößen (abgelaufene Feuerlöscher, verstellte Notausgänge, abgelaufene und unvollständige Verbandskästen) erhebliche hygienische Mängel fest. Eine hinzugezogene Streife des OSD (Ordnungs- und Servicedienst) untersagte daraufhin die Zubereitung und Abgabe von Speisen bis zu einer genaueren Prüfung in dieser Woche. Der OSD versiegelte außerdem drei nicht konzessionierte Spielautomaten.
In einem Club brachte die Polizei Ordnungswidrigkeiten wegen Verstößen gegen das Jugendschutzgesetz und das Nichtraucherschutzgesetz zur Anzeige. Neben einer Reihe Flaschen hochwertigen Wodkas fanden sie außerdem mehrere Trichter und im Müll der Gaststätte mehrere leere Flaschen eines billigen Wodkas. Hier besteht der Verdacht, dass die Flaschen eines hochpreisigen Produkts mit Waren minderwertiger Qualität aufgefüllt wurden.
Die Auswertung der vor Ort gesammelten Erkenntnisse wird noch einige Zeit in Anspruch nehmen und möglicherweise weitere Hinweise auf Schwarzarbeit und Sozialleistungsbetrug aufdecken.
Zoll und Polizei werden auch in Zukunft eng zusammenarbeiten und ähnliche Kontrollen durchführen.
Rückfragen bitte (ausschließlich Journalisten) an:
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Fax: 0211-870 2008
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