HZA-AC: Das Sachgebiet G beim Hauptzollamt Aachen
Aachen (ots)
Das Sachgebiet Vollstreckung & Verwertung ist das personalstärkste der sechs Sachgebiete im Hauptzollamt Aachen. Dort beschäftigen sich 123 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter (95 Beschäftigte im Innendienst und 28 Beschäftigte im Außendienst) mit der Beitreibung rückständiger öffentlich-rechtlicher Geldforderungen für die Bundeszollverwaltung, andere Bundesbehörden sowie Körperschaften und Anstalten des öffentlichen Rechts.
Für die Zollverwaltung werden zum Beispiel nicht gezahlte Kraftfahrzeugsteuer, Zölle, Verbrauchsteuern oder Einfuhrumsatzsteuer sowie die durch das Sachgebiet F festgesetzten Bußgelder beigetrieben. Ein besonderes Augenmerk liegt auf der Beitreibung der Zölle, weil diese eine Einnahmequelle der Europäischen Kommission darstellen. Im Zusammenhang mit der Vollstreckung der zolleigenen Forderungen gewann das Insolvenzrecht für die Arbeit in der Vollstreckungsstelle in den letzten Jahren ebenfalls an Bedeutung.
Im Auftrag der Bundesagentur für Arbeit werden überzahltes Arbeitslosengeld II oder Kindergeld und für das Bundesverwaltungsamt überzahlte BAföG-Darlehen zurückgefordert. Für Krankenkassen oder Berufsgenossenschaften werden offene Beiträge vollstreckt. Der örtliche Zuständigkeitsbereich der Vollstreckungsstelle Aachen geht weit über die Städteregion Aachen hinaus und umfasst ländliche Bereiche wie die Eifel oder den Kreis Heinsberg genauso wie die Ballungsräume Köln/Bonn.
Im Jahr 2020 gingen bei der Vollstreckungsstelle Aachen 166.999 neue Vollstreckungsersuchen ein, die eine Forderungshöhe von mehr als einer Milliarde Euro (1.328.771.214,21 EUR) darstellen. Dazu zählen auch die Beitreibungsersuchen, die im Wege der zwischenstaatlichen Amtshilfe durch die Mitgliedstaaten der Europäischen Union an die Bundesrepublik Deutschland gerichtet werden. Das Hauptzollamt Aachen vollstreckt diese Forderungen genauso, wie es um Beitreibung eigener Forderungen gegen im europäischen Ausland wohnhafte Schuldner ersucht.
Natürlich stellt die COVID-19-Pandemie Gläubiger, Schuldner und Beschäftigte der Vollstreckungsstelle vor noch nie dagewesene Herausforderungen: Durch den Ausbruch der COVID-19-Pandemie im Frühjahr 2020 sind sehr viele Bürgerinnen und Bürger, Einzelgewerbe und ganze Branchen in einen wirtschaftlichen Engpass geraten. Hierzu zählen nicht nur die Gastronomie und der Tourismus, sondern auch beispielsweise freischaffende Künstler und Künstlerinnen, Therapeuten oder Musikschulen.
Die Beschäftigten der Vollstreckungsstelle können den Schuldnern, die wirtschaftlich in besonderem Ausmaß von den Folgen der COVID-19-Pandemie betroffen sind, jedoch durch die Gewährung von Vollstreckungsaufschub entgegenkommen. Außerdem können sie Vollstreckungsmaßnahmen aussetzen oder bereits bestehende Maßnahmen aufheben, um die wirtschaftlich angespannte Situation der Betroffenen zu entlasten. Trotz allem haben die Beschäftigten der Vollstreckungsstelle im Jahr 2020 Forderungen in Höhe von mehr als 76 Millionen Euro (76.424.347,78 EUR) beigetrieben.
Neben der Vollstreckung gibt es im Sachgebiet G noch den Arbeitsbereich der Verwertung, in dem vier Beschäftigte tätig sind. Diese sind für die Verwertung und Vernichtung von Waren zuständig: Pfändet eine Vollziehungsbeamtin oder ein Vollziehungsbeamter Gegenstände durch Wegnahme werden diese bei der Zollzahlstelle des Hauptzollamtes eingeliefert. Es obliegt dann der Verwertungsstelle, nochmals Kontakt zum Schuldner zu suchen, um die Verwertung zu vermeiden. Bleibt dieser Versuch erfolglos, wird die Verwertung über die Internetplattform www.zoll.de betrieben. Auf dieser elektronischen Plattform versteigert die Zollverwaltung nicht nur Pfandsachen, sondern auch ausgesonderte Dienstkraftfahrzeuge oder Möbelstücke.
In den vergangenen Jahren nahm die Vernichtung sichergestellter Waren wie beispielsweise Markenfälschungen, unversteuerte Zigaretten, Alkohol und Drogen deutlich zu. Ein Grund dafür ist wohl das stetig wachsende Frachtaufkommen, insbesondere am Zollamt Flughafen Köln/Bonn. Erhielt das Hauptzollamt Aachen im Jahr 2019 noch 1.100 Aufträge zur Vernichtung, waren es im Jahr 2020 bereits über 3.000 Aufträge. Im Jahr 2020 wurden über eine Million (1.290.525 Stück) Zigaretten und 11.290 kg gefälschte Textilien, Schuhe, Taschen, Gürtel, Armbanduhren, Werkzeug, Schmuck und Medikamente in der Müllverbrennungsanlage in Eschweiler verbrannt sowie 85 Tonnen Alkohol bei speziellen Entsorgungsunternehmen vernichtet.
Rückfragen bitte an:
Hauptzollamt Aachen
Konstantin Krumholz
Telefon: 0241/9091 3370
E-Mail: presse.hza-aachen@zoll.bund.de
www.zoll.de
Original-Content von: Hauptzollamt Aachen, übermittelt durch news aktuell