Berlin (ots) - Novelle praxistauglich und zielführend umsetzen Am heutigen Mittwoch findet die erste Lesung des Gesetzes zur Änderung des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes (NetzDG) statt. Hierzu erklären die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Nadine Schön, und der digitalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Tankred Schipanski: Nadine Schön: "Das NetzDG war ein wichtiger Schritt, ...
Berlin (ots) - Sonderprogramm richtiger Schritt Heute haben das Bundeswirtschaftsministerium und das Bundesfinanzministerium das Sonderprogramm für Startups für startbereit erklärt. Zusätzlich zu den bestehenden Programmen sollen junge Unternehmen mit Maßnahmen in Höhe von zwei Milliarden Euro unterstützt werden, um Liquiditätsengpasse zu verhindern. Hierzu erklären die stellvertretende Vorsitzende der ...
Berlin (ots) - KfW über weiteren Zwischenschritt entschieden Gestern hat die KfW über weitere Weichenstellungen für den Zukunftsfonds entschieden. Hierzu erklären die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Nadine Schön, und der digitalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Tankred Schipanski: Nadine Schön: "Der Zukunftsfonds ist für unsere Startup-Szene ein essentieller Baustein, ...
Berlin (ots) - Weiteres Unterstützungsprogramm sichert Liquidität Die Bundesregierung hat heute weitere Finanzhilfen für von der Corona-Krise betroffene Startups in Aussicht gestellt. Zusätzlich zu den bestehenden Programmen sollen sie mit Maßnahmen in Höhe von zwei Milliarden Euro unterstützt werden, um Liquiditätsengpässe zu verhindern. Hierzu erklären die ...
Berlin (ots) - Engagierte Frauen fördern - Frauen, die Hilfe brauchen, unterstützen Am 8. März ist Internationaler Frauentag. Hierzu erklären die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Nadine Schön, und der frauenpolitische Sprecher der Fraktion, Marcus Weinberg: Nadine Schön: "Wenn wir gemeinsam eine gute Zukunft gestalten wollen, brauchen wir mehr Frauen in der Politik, in ...
Berlin (ots) - Bund stellt Ländern und Kommunen 2 Mrd. Euro für vielfältige Angebote zur Verfügung Der Deutsche Bundestag befasst sich an diesem Donnerstag in erster Lesung mit dem Gesetzentwurf zur Errichtung des Sondervermögens "Ausbau ganztägiger Bildungs- und Betreuungsangebote für Kinder im Grundschulalter" (Ganztagsfinanzierungsgesetz). Hierzu erklärt die ...
Berlin (ots) - Nicht nur der Umfang der Internetnutzung, sondern auch die Art, wie wir das Internet nutzen, ist entscheidend Die Initiative D21 hat heute ihr Lagebild (D21-Digital-Index) zur Digitalen Gesellschaft 2019/2020 veröffentlicht. Hierzu erklärt die Stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Nadine Schön: "Die Deutschen werden weiter digitaler. In ganz Deutschland hat die Internetnutzung um ...
Berlin (ots) - Wir stärken ehrenamtliches Engagement dort, wo es gebraucht wird Heute hat der Deutsche Bundestag das Gesetz zur Errichtung der Deutschen Stiftung für Engagement und Ehrenamt beschlossen. Dazu erklären die Stellvertretenden Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Nadine Schön und Gitta Connemann: Nadine Schön: "Ohne Menschen, die sich ...
Berlin (ots) - Wir brauchen ein Monitoring der Mechanismen Laut Medienberichten scheint der Fall "Cambridge Analytica" weit umfassender zu sein, als bisher angenommen. Hierzu können Sie die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Nadine Schön wie folgt zitieren: "Freie Wahlen bilden das Fundament der Demokratie - sie müssen frei von Manipulation stattfinden können. Die neuesten Enthüllungen zum Fall "Cambridge ...
Berlin (ots) - Die Enquete-Kommission "Künstliche Intelligenz" stellt Zwischenbilanz vor Am morgigen Freitag stellt die Enquete-Kommission Künstliche Intelligenz im Deutschen Bundestag die Zwischenergebnisse ihrer bisherigen Arbeit vor. Dazu erklären die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Nadine Schön, und die Obfrau der Enquete-Kommission KI der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen ...
Berlin (ots) - Neue Stiftung unterstützt die ehrenamtlich Engagierten Am morgigen Donnerstag ist der Tag des Ehrenamts. Dazu erklären die stellvertretenden Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Nadine Schön und Gitta Connemann: Nadine Schön: "Ohne Menschen, die sich ehrenamtlich engagieren, wäre unser Zusammenleben ärmer. Daher dankt die CDU/CSU-Bundestagsfraktion den mehr als 30 Millionen Menschen, die ...
Berlin (ots) - Bund unterstützt Länder beim Ausbau der Frauenhausplätze Am kommenden Montag begehen wir den Internationalen Tag zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen. Dazu erklärt die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Nadine Schön: "Weltweit werden täglich 137 Frauen von ihren Ehemännern, Lebensgefährten oder Ex-Partnern umgebracht. Am internationalen Tag gegen Gewalt an ...
Berlin (ots) - Kostenheranziehung soll verringert werden Derzeit berät der Deutsche Bundestag den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Änderung des Neunten und des Zwölften Sozialgesetzbuches und anderer Rechtvorschriften, das kleinere Anpassungen in einigen Sozialgesetzbüchern vornimmt - unter anderem auch ...
Berlin (ots) - Mehr Familien haben Anspruch Zum 1. Juli 2019 treten Verbesserungen beim Kinderzuschlag in Kraft. Dazu erklärt die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Nadine Schön: "Ab dem 1. Juli 2019 gibt es eine bessere finanzielle Unterstützung für die Menschen, die arbeiten gehen, wenig verdienen und Kinder aufziehen. ...
Berlin (ots) - Die Länder müssen sich klarer zum Kinderschutz bekennen Am heutigen Mittwoch hat der Unabhängige Beauftragte für Fragen des sexuellen Kindesmissbrauchs (UBSKM) seine Arbeit im Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend des Deutschen Bundestages vorgestellt. Dazu erklären die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Nadine Schön, und der familienpolitische Sprecher Marcus ...
Berlin (ots) - Verbesserungsvorschläge schnell umsetzen Am heutigen Mittwoch hat die "Unabhängige Kommission zur Aufarbeitung sexuellen Kindesmissbrauchs" die Bilanz ihrer ersten Amtszeit vorgestellt. Dazu erklären die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Nadine Schön, und ...
Berlin (ots) - Wir brauchen einen Maßnahmenmix Am kommenden Montag begeht Deutschland den Equal-Pay-Day, der symbolisch den Tag markiert, bis zu dem Frauen arbeiten müssen, um das Einkommen zu erzielen, das Männer bereits am Ende des Vorjahres erhalten haben. Dazu erklären die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Nadine Schön, und die Vorsitzende der Gruppe der Frauen, Yvonne Magwas: Nadine ...
Berlin (ots) - Der Kinderzuschlag wird erhöht und die Leistungen für Bildung und Teilhabe verbessert Am heutigen Donnerstag hat der Deutsche Bundestag in 1. Lesung das Gesetz zur zielgenauen Stärkung von Familien und ihren Kindern debattiert. Dazu erklärt die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Nadine Schön: "Die ...
Berlin (ots) - Das Gebot, dass die Schwangeren auf eine weltanschaulich plurale Beratungslandschaft zugreifen können, darf dabei nicht ausgehöhlt werden Die Bundesregierung hat sich auf einen Gesetzentwurf zur Änderung des § 219a StGB und des Schwangerschaftskonfliktgesetzes geeinigt. Dazu erklären die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, ...
Berlin (ots) - Nicht nur der Umfang der Internetnutzung, sondern auch die Art, wie wir das Internet nutzen, ist entscheidend Die Initiative D21 hat am heutigen Dienstag ihr Lagebild (D21 Digital Index) zur Digitalen Gesellschaft 2018/2019 veröffentlicht. Hierzu erklärt die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Nadine Schön: "Die Deutschen werden erneut digitaler. In ganz Deutschland hat die ...
Berlin (ots) - Familienstärkungsgesetz passiert Bundeskabinett Am morgigen Mittwoch wird das Bundeskabinett das Familienstärkungsgesetz beschließen. Mit dem Gesetz sollen Verbesserung beim Kinderzuschlag und beim Bildungs- und Teilhabepaket erreicht werden. Dazu erklären die Stellvertretende Vorsitzende der ...
Berlin (ots) - Mehr kreatives Potenzial durch Reallabore Am heutigen Freitag hat das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie eine Reallabore-Strategie vorgestellt. Hierzu erklären die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Nadine Schön, und der digitalpolitische Sprecher, Tankred Schipanski: Nadine Schön: "Neues ausprobieren (fast) ohne Grenzen - das soll mit den Reallaboren ...
Berlin (ots) - Wo Gute-Kita drauf steht, muss auch Gute-Kita drin sein Am morgigen Freitag wird der Deutsche Bundestag in 2./3. Lesung das so genannte "Gute-Kita-Gesetz" beschließen. Für Verbesserung der Qualität und Teilhabe in der Kindertagesbetreuung wird der Bund den Ländern 5,5 Milliarden Euro zur Verfügung stellen. Dazu erklären die Stellvertretende ...
Berlin (ots) - Giffey-"Konzept" ist viel zu wenig Am heutigen Mittwoch hat das Bundeskabinett ein "Konzept" von Bundesfamilienministerin Giffey zum Schutz vor sexualisierter Gewalt in Kindheit und Jugend beschlossen. Dazu erklären die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Nadine Schön, und der familienpolitische Sprecher, Marcus ...
Berlin (ots) - Impulse für den Digitalstandort Deutschland In Nürnberg findet am heutigen Dienstag der Abschlusstag des Digitalgipfels der Bundesregierung mit dem Schwerpunkt "Künstliche Intelligenz" statt. Hierzu erklären die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Nadine Schön, und der digitalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Tankred Schipanski: ...
Berlin (ots) - Gleichwertige Lebensverhältnisse beim Mobilfunk Der Beirat der Bundesnetzagentur hat heute über die Vergaberegeln für die 5G-Mobilfunknetze gesprochen. Der Beirat hat das Benehmen hergestellt. Hierzu erklären die stellvertretenden Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Ulrich Lange und Nadine Schön: Ulrich Lange: "Der Entscheidungsentwurf der Bundesnetzagentur zur anstehenden 5G-Frequenzvergabe ...
Berlin (ots) - Umsetzungsstrategie "Digitalisierung gestalten" weiterer wichtiger Schritt Das Bundeskabinett hat am heutigen Donnerstag mit der Umsetzungsstrategie "Digitalisierung gestalten" eine neue Digitalstrategie für Deutschland beschlossen. Hierzu erklären die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Nadine Schön, und der Sprecher der Arbeitsgruppe Digitale Agenda, Tankred Schipanski: Nadine ...
Berlin (ots) - KI-Strategie setzt wichtige Leitplanken Das Digitalkabinett der Bundesregierung will am morgigen Donnerstag eine Strategie zum Thema Künstliche Intelligenz verabschieden. Dazu erklären die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Nadine Schön, und die Obfrau der Enquete-Kommission Künstliche Intelligenz der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Ronja Kemmer: Nadine ...
Berlin (ots) - Bundestag konstituiert Enquete-Kommission zur Künstlichen Intelligenz Am morgigen Donnerstag wird im Deutschen Bundestag die Enquete-Kommission "Künstliche Intelligenz - gesellschaftliche Verantwortung und wirtschaftliche, soziale und ökologische Potenziale" konstituiert. Dazu erklären die ...
Berlin (ots) - Vertuschung und Verharmlosung müssen ein Ende haben Am heutigen Dienstag hat die Deutsche Bischofskonferenz ihre Studie zum sexuellen Missbrauch vorgestellt. Dazu erklären die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Nadine Schön, und der familienpolitische Sprecher, Marcus Weinberg: Nadine Schön: "Die Ergebnisse der Studie sind ...
