CSU-Landesgruppe
Dr. Ramsauer: Skeptiker und Kritiker widerlegt
Berlin (ots)
Zur Anhebung der Wachstumsprognose der Bundesregierung für 2007 auf 2,3 Prozent erklärt der Vorsitzende der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Dr. Peter Ramsauer:
Der wirtschaftspolitische Kurs der unionsgeführten Bundesregierung trägt Früchte. Die vierjährige Stagnation unter Rot-Grün ist endgültig überwunden. Die Chancen für einen längerfristigen und sich selbst tragenden Aufschwung sind so günstig wie seit langem nicht mehr. Das sind gute Perspektiven, um die öffentlichen Haushalte zu sanieren und die Dynamik auf dem Arbeitsmarkt zu verstärken. Die schmerzhaften Maßnahmen zur Haushaltskonsolidierung haben weder zu einer konjunkturellen Delle noch gar zu einem Abwürgen der Konjunktur geführt. Die Skeptiker und Kritiker sind endgültig widerlegt. Die aktuelle Entwicklung des IfO-Geschäftsklimaindex spricht für sich.
Nun gilt es, den Aufschwung zu festigen. Die beschlossenen Maßnahmen zur Neuordnung der Unternehmensbesteuerung und der betrieblichen Erbschaftsteuer müssen zügig umgesetzt werden. Die Betriebe brauchen Planungssicherheit. Und wenn es darüber hinaus gelingt, durch gezielte arbeitsmarktpolitische Reformen die Arbeitsmärkte wenigstens in kleinen Schritten zu flexibilisieren, dann wird dies auch jenen zugute kommen, die bislang noch nicht vom Aufschwung profitiert haben.
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