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Glos: Kaum Licht am Ende des Tunnels

Berlin (ots)

Zur Vorlage des Jahresgutachtens des
Sachverständigenrats zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen
Entwicklung erklärt der Vorsitzende der CSU-Landesgruppe im Deutschen
Bundestag, Michael Glos:
Nach wie vor ist Deutschlands Wirtschaft von einer sich selbst
tragenden Aufwärtsbewegung weit entfernt.
Die Wachstumsprognose des Sachverständigenrats von nur noch 1,4 %
reiht sich nahtlos in die konjunkturellen Daten der vergangenen
Wochen ein. Alle Frühindikatoren signalisieren - nach einer leichten
Erholung im ersten Halbjahr - eine erneute Abschwächung der
Wirtschaftsentwicklung. Die Wachstumsprognosen wurden auf breiter
Front nach unten korrigiert. Mit ihrem Konjunkturoptimismus steht die
Bundesregierung ziemlich allein da. Auch nach drei Jahren Stagnation
ist kaum Licht am Ende des Tunnels zu sehen. Bundeskanzler Schröders
jüngster Hinweis, die deutsche Wirtschaft sei in einer so
„brillianten Form“, dass sie auch externe Belastungen verkraften
könne, ist nichts als pure Augenwischerei.
Damit werden sich auch die regierungsamtlichen Versprechen als
Seifenblase erweisen. Die Wende auf dem Arbeitsmarkt bleibt aus.
Deutschlands Wirtschaft schiebt eine Sockelarbeitslosigkeit von über
4 Millionen Menschen vor sich her. Finanzminister Eichels Plan, im
kommenden Jahr den europäischen Stabilitätspakt einzuhalten, ist nur
noch Zweckoptimismus.
Deutschlands Wirtschaftsschwäche ist nicht mit externen Faktoren
wie der Eintrübung der Weltwirtschaft, dem hohen Ölpreis und dem
gestiegenen Außenwert des Euro zu erklären. Denn auch im kommenden
Jahr werden Impulse fast nur vom Export ausgehen. Hauptgrund der
Schwäche bildet vielmehr die stagnierende Binnenkonjunktur, deren
Kern die von Rot-Grün verursachte Vertrauenskrise ist. Unter Rot-
Grün ist eine Wende zum Besseren nicht mehr zu erwarten.
ots-Originaltext: CSU-Landesgruppe
Digitale Pressemappe:
http://www.presseportal.de/story.htx?firmaid=9535

Kontakt:

CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag
Pressestelle
Telefon: 030 / 227 - 5 21 38 / - 5 2427
Fax: 030 / 227 - 5 60 23

Original-Content von: CSU-Landesgruppe, übermittelt durch news aktuell

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