CSU-Landesgruppe
Glos: Kein Anlass für Optimismus
Berlin (ots)
Zur Vorlage des Herbstgutachtens der Wirtschaftsforschungsinstitute erklärt der Vorsitzende der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Michael Glos:
Die Beschreibung der aktuellen Situation durch die Institute ist eindeutig: Deutschland befindet sich nach wie vor in einer Stagnation. Auch wenn es 2004 zu einer leichten Belebung kommen sollte, so kann (doch) nicht von einem Aufschwung gesprochen werden.
Das Herbstgutachten der Forschungsinstitute bietet mithin keinen Anlass für Optimismus. Die Prognose widerlegt die regierungsamtliche Schönfärberei. Das erhoffte Licht am Ende des Tunnels bleibt in weiter Ferne. Zwar wird das Sozialprodukt voraussichtlich zunehmen, doch die Lage am Arbeitsmarkt wird sich noch weiter verschärfen. Zu lange war Rot-Grün mit sich selbst beschäftigt. Nahezu ein Jahr erschöpfte sich Politik in parteiinternen Debatten, ehe konkrete Reformprojekte auf den Weg gebracht wurden.
Zu Recht heben die Institute die wirtschaftlich fatalen Folgen der von Rot-Grün zu verantwortenden Vertrauenskrise hervor, die den Eindruck einer Finanzpolitik auf Zuruf hervorgerufen hat. Übersetzt heißt dies: In der Finanzpolitik ist jede Berechenbarkeit verloren gegangen. Die Zurückhaltung von Verbrauchern und Investoren waren die logische Folge.
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