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Schmidt: Scharping hat aus der Bundeswehr ein Konkursunternehmen gemacht

Berlin (ots) - Zum Streit zwischen dem Finanz- und Verteidigungsministerium über die Finanzierung der Auslandseinsätze der deutschen Bundeswehr, erklärt der außen- und verteidigungspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Christian Schmidt: Inzwischen weiß es jedermann: Scharpings Bundeswehrreform ist vollständig unterfinanziert. Dem Verteidigungsminister fehlt das Geld hinten und vorne. Schuld daran ist einerseits der Finanzentzug durch die rot-grüne Bundesregierung, für die vorrangig der Bundeskanzler selbst verantwortlich ist. Dazu treten jedoch auch planerische und konzeptionelle Fehlleistungen der Hardthöhe. Die Bundeswehrreform bedarf der Korrekturen. Wir brauchen eine dauerhafte verlässliche und solide Finanzausstattung für die Bundeswehr. Dazu gehört auch, dass der Verteidigungshaushalt in den kommenden Jahren aufgabengezielt spürbar angehoben wird. Das Ergebnis der rot-grünen Verteidigungspolitik ist eine Bundeswehr, die nur noch bedingt einsatz- und bündnisfähig ist. Noch nie in der Geschichte der Bundeswehr haben Aufträge und Fähigkeiten deutscher Streitkräfte soweit auseinander gelegen wie derzeit. Eine unionsgeführte Regierung wird dies ändern. ots Originaltext: CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag Im Internet recherchierbar: http://www.presseportal.de Rückfragen bitte an: CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag Pressestelle Tel.: 030/227-52138/52427 Fax: 030/227-56023 Original-Content von: CSU-Landesgruppe, übermittelt durch news aktuell

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