CSU-Landesgruppe
Dess/Obermeier: Künast wird ihren Amtspflichten
nicht gerecht
Berlin (ots)
Anlässlich der heutigen Sondersitzung des Ausschusses für Verbraucherschutz, Ernährung und Landwirtschaft zum jüngsten Futtermittelskandal erklärt der verbraucher- und agrarpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Albert Deß und das Mitglied des Verbraucherschutzausschusses, Franz Obermeier:
Die Einfuhr von mit Chloramphenicol verseuchtem Fischmehl nach Deutschland und die Tatsache, dass eine entsprechende Mitteilung der niederländischen Behörden im Bundesverbraucherschutzministerium rund zwei Wochen lang unbearbeitet blieb, sind ein ernster Vorgang. Wenn verseuchte Futtermittel in die Nahrungsmittelkette gelangen, kann die Gesundheit von Menschen schwer gefährdet werden.
Wer wie Ministerin Künast seit einem Jahr in der Öffentlichkeit so tut, als habe sie den Verbraucherschutz neu erfunden, muss sich gefallen lassen, dass hohe Maßstäbe an die eigene Arbeit angelegt werden. Offenbar hat Ministerin Künast es nicht geschafft, in ihrem eigenen Haus dafür zu sorgen, dass alle Mitarbeiter beim Verbraucherschutz größtes Verantwortungsbewusstsein an den Tag legen. Ministerin Künast ist ihren Amtspflichten nicht gerecht geworden - und erst recht nicht den von ihr selbst geweckten Erwartungen.
Ich erwarte von der Bundesregierung auch, dass sie bei den Niederlanden dringend eine Verbesserung der Zusammenarbeit in Verbraucherschutzangelegenheiten anmahnt. Es kann nicht sein, dass Deutschland jetzt nicht nur die Einfuhr von Drogen, sondern auch von verseuchtem Futtermittel aus den Niederlanden hinnehmen muss.
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