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Glos: Jospins Rede Ohrfeige für Bundeskanzler Schröder

Berlin (ots) - Zur heutigen Rede des französischen Premierministers Lionel Jospin zur "Zukunft des erweiterten Europas" erklärt der Vorsitzende der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Michael Glos: Die Rede des französischen Premierministers ist eine schallende Ohrfeige ins Gesicht seines deutschen Parteigenossen Gerhard Schröder. Schröders Vorstellungen zur Zukunft Europas, der Begründung einer europäischen Regierung und der Schaffung eines europäischen Superstaates wird eine klare Absage erteilt. Jospin sagt zu Recht, dass die Identität der europäischen Nationen nicht in Frage gestellt werden darf. Er weißt daraufhin, dass das Gleichgewicht im Dreieck Kommission, Rat und Europäischen Parlament gewahrt werden muss. Eine Abwertung des Ministerrates zu einer Staatenkammer lehnt Jospin zu Recht ab. Jospin weist daraufhin, dass man keine institutionelle Architektur oder Formel vorschlagen kann, ohne zuvor über den politischen Sinn, den man Europa zu verleihen wünscht, nachgedacht zu haben. Dies macht erneut deutlich, dass unter Kanzler Schröder und seinem Außenminister keinerlei Abstimmung zwischen Deutschland und Frankreich in den Zukunftsfragen Europas erfolgt. Der Vorschlag der SPD wird von Jospin als "sich stark am politischen System ihres Landes orientiert" charakterisiert. Dies bedarf keines weiteren Kommentars. Wer im Sinne eines sozialistischen Wilhelminismus nach dem Motto "Am deutschen Wesen soll Europa genesen" den Europäern seinen Willen aufzwingen will, wird scheitern. ots Originaltext: CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag Im Internet recherchierbar: http://www.presseportal.de Rückfragen bitte an: CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag Pressestelle Tel.: 030/227-52138/52427 Fax: 030/227-56023 Original-Content von: CSU-Landesgruppe, übermittelt durch news aktuell

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