Hasselfeldt: Europa gestalten mit einem stabilen Euro
Berlin (ots)
Als Fazit ihrer Gespräche in Straßburg zu aktuellen politischen Fragen erklärt die Vorsitzende der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Gerda Hasselfeldt:
"Europa ist die nachhaltigste und erfolgreichste Friedensbewegung der Welt. Wir verdanken Europa Frieden und Sicherheit, aber auch Wohlstand und Wachstum. Das dürfen wir bei allen kontroversen Debatten dieser Tage nicht vergessen. Die CSU war immer schon die Partei Europas. Wir sind die Partei, die Europa maßgeblich gestaltet hat und das werden wir auch zukünftig tun. Deshalb sind wir entschlossen, die Stabilität unserer gemeinsamen Währung zu verteidigen. Als Wächterin der Euro-Stabilität werden wir in den unterschiedlichen Maßnahmenpaketen entsprechende Instrumente und Mechanismen verankern, um den Euro dauerhaft stabil zu halten.
Die Leidenschaft für Europa einerseits und der Kampf für eine stabile Währung andererseits gehören zu gleichen Teilen in unsere Partei und sind prägend für unsere Politik. Wir werden gerade in diesen stürmischen Zeiten durchhalten und das konsequent fortführen, wofür die CSU steht.
Bei allen Hilfsmaßnahmen, die aus den Rettungspaketen fließen werden, ist ein strenger Blick auf die damit verbundenen Auflagen notwendig. Dies gilt insbesondere für die Bemühungen Griechenlands. Diejenigen, die gegen vereinbarte Regeln verstoßen, müssen wissen, dass Solidarität keine Einbahnstraße ist. In einer Gemeinschaft wie der Währungsunion fordert Leistung immer eine Gegenleistung."
Hintergrund:
Die Vorsitzende der CSU-Landesgruppe ist am 12. Und 13. September 2011 zu politischen Gesprächen nach Straßburg gereist. Dort traf sie sich mit dem Fraktionsvorsitzenden der Europäischen Volkspartei (EVP), Joseph Daul, und dem EU-Kommissar für Regionalpolitik, Johannes Hahn. Zudem nahm sie an einer Sitzung des deutschen Vorstands der EVP-Fraktion sowie einer Sitzung der CSU-Europagruppe teil.
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