Friedrich: Der Aufschwung steht auf solidem Fundament
Berlin (ots)
Das Bundeskabinett hat heute den Jahreswirtschaftsbericht verabschiedet. Dazu erklärt der Vorsitzende der CSU-Landesgruppe, Dr. Hans-Peter Friedrich:
"Die Aufwärtsbewegung der deutschen Wirtschaft setzt sich auch 2011 fort. Das ist die zentrale Botschaft des Jahreswirtschaftsberichts. Und zugleich ein eindrucksvoller Beweis für die richtigen Weichenstellungen der christlich-liberalen Koalition.
Deutschland geht gestärkt aus der schärfsten Wirtschaftskrise der Nachkriegsgeschichte hervor. Bei einer vorsichtig geschätzten Wachstumsrate von real 2,3 Prozent wird die gesamtwirtschaftliche Leistung schon im laufenden Jahr das Niveau vor Ausbruch der Krise erreichen. Die Arbeitslosenzahl wird im Jahresdurchschnitt voraussichtlich die Grenze von drei Millionen unterschreiten. Das Ziel der Vollbeschäftigung rückt näher. Die Haushaltskonsolidierung liegt auf Kurs, die maximale Defizitgrenze des Europäischen Stabilitätspakts von drei Prozent wird deutlich unterschritten. Zusammen mit den überaus positiven Stimmungsindikatoren geben die Eckwerte des Jahreswirtschaftsberichts also allen Anlass zu Optimismus.
Der Aufschwung steht mittlerweile auf einem soliden Fundament. Er wird vor allem auch angetrieben durch den privaten Konsum. Die internationale Kritik an einer vermeintlichen Schwäche der Binnennachfrage ist damit nicht richtig.
Dieser Aufschwung ist ein Aufschwung für alle: Für Arbeitslose, denen sich Beschäftigungsperspektiven eröffnen. Für Erwerbstätige, deren Arbeitsplätze gesichert sind und die mit realen Lohnzuwächsen rechnen können. Für Rentner, deren Einkommen an die Entwicklung der gesamtwirtschaftlichen Lohnsumme gekoppelt ist.
Die finanzpolitische Alternative der rot-grünen Opposition, angefangen von einer massiven Verschärfung des Tarifverlaufs bei der Lohn- und Einkommensteuer bis hin zur Wiedereinführung der betrieblichen und privaten Vermögensteuer, wäre demgegenüber Gift für Wachstum und Beschäftigung."
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