Friedrich: Deutsch-teschechische Zusammenarbeit intensivieren
Berlin (ots)
Am 11. und 12. Oktober 2010 wird der CSU-Landesgruppenvorsitzende Dr. Hans-Peter Friedrich zu Gesprächen nach Prag reisen. Er wird dabei unter anderen mit Außenminister Karel Schwarzenberg, mit Finanzminister Miroslav Kalousek und mit dem TOP09-Fraktionsvorsitzenden Petr Gazdik sprechen. Vorgesehen sind darüber hinaus Treffen mit dem ODS-Fraktionsvorsitzenden Petr Tluchor und dem Europa-Ausschussvorsitzenden Jan Bauer.
Der Besuch von Dr. Hans-Peter Friedrich soll zusammen mit anderen Besuchen des CSU-Politikers im europäischen Ausland in den letzten Monaten dem Ziel dienen, die bilateralen parlamentarischen Beziehungen ausbauen. Friedrich will die Verbindungen innerhalb der EVP-Schwesterparteien intensivieren und dieses Netzwerk verstärkt für gemeinsame Initiativen auf der europäischen Ebene nutzen. So hatte sich jüngst im Fall des Richtlinienvorschlags der EU-Kommission zum Einlagensicherungssystem die CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag an die EVP-Fraktionsvorsitzenden gewandt, um eine Subsidiaritätsklage einzuleiten. Mit Außenminister Schwarzenberg und Finanzminister Kalousek wird es zudem thematisch auch um die Bewerbung der von Schwarzenberg geführten, neuen konservativen Partei TOP09 um Aufnahme in die EVP gehen.
Dr. Hans-Peter Friedrich wird bei seiner Reise vom Mitglied des Europäischen Parlaments und stellvertretenden EVP-Fraktionsvorsitzenden Manfred Weber begleitet.
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