Friedrich: Wirtschaftsentwicklung stimmt zuversichtlich
Berlin (ots)
Zur Bekanntgabe der Arbeitslosenzahlen erklärt der Vorsitzende der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Dr. Hans-Peter Friedrich:
Die Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt verläuft deutlich besser als nach dem Übergreifen der Finanzkrise auf den gewerblichen Sektor befürchtet wurde. Der Rückgang der Arbeitslosenzahl gegenüber dem Vormonat um knapp 120.000 zeigt: Der Arbeitsmarkt ist weiterhin relativ stabil, wozu die Ausweitung der Kurzarbeitergeldregelung entscheidend beigetragen hat.
Die weltweiten Maßnahmen zur Konjunkturstützung greifen. Vom Export gehen wieder positive Effekte aus. Nach den jüngsten Prognosen hält die Erholung unserer Wirtschaft an. Für das 3. Quartal erwarten die Experten einen spürbaren Anstieg des BIP um knapp 1%. Damit dürfte die Talsohle wohl endgültig durchschritten sein.
Nunmehr gilt es, die Wachstumskräfte über die bisherigen Konjunkturpakete hinaus zu stärken. Wichtig ist es vor allem, für 2010 einen Bundeshaushalt mit spürbaren Wachstumsimpulsen zu verabschieden und das im Koalitionsvertrag vereinbarte Sofortprogramm auf den Weg zu bringen. Steuer- und haushaltspolitische Impulse sind die entscheidende Voraussetzung, damit es in 2010 wieder aufwärts geht.
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