CSU-Landesgruppe
Hofbauer: Breitbandinfrastruktur im ländlichen Raum wird ausgebaut
Berlin (ots)
Anlässlich des heute von Bundeswirtschaftsminister Michael Glos und Bundeslandwirtschaftsminister Horst Seehofer vorgestellten Förderprogramms zum Ausbau der Breitbandinfrastruktur im ländlichen Raum erklärt der agrarpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Klaus Hofbauer:
Ländliche Räume sind keine Resträume der Metropolregionen sondern bedeutende Lebens- und Wirtschaftsräume. Das heute vorgestellte Förderprogramm ist deshalb eine bedeutsame Maßnahme, die mehr zu bieten hat als bloße Signalwirkung. Sie ist ein wichtiger Schritt auf dem Weg, die Wertschöpfung im ländlichen Gebiet zu steigern.
Der Entschluss, aus dem Bundeshaushalt 2008 16,6 Millionen Euro Fördermittel für den Ausbau moderner Breitbandanschlüsse im ländlichen Raum zur Verfügung zu stellen, ist deshalb ausdrücklich zu begrüßen. Breitbandanschlüsse sind die Voraussetzung für eine schnelle Datenübertragung im Internet und somit heute ein wesentlicher Standortfaktor. Die DSL-Bezuschussung im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe 'Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes' (GAK) ist eine wichtige strukturpolitische Maßnahme für den ländlichen Raum. Neben Land- und Forstwirten sind zahlreiche kleine und mittelständische Unternehmen in ländlichen Regionen angesiedelt und dürfen nicht von der städtischen Infrastruktur abgekoppelt werden.
Zentrale Aufgabe ist nun, die Finanzmittel optimal einzusetzen. Die Förderhöhe be-trägt bis zu 60 Prozent der zuwendungsfähigen Ausgaben. Um eine effiziente Projektförderung zu ermöglichen ist Technologie- und Anbieterneutralität primäre Voraussetzung. Gemeinden und Gemeindeverbände fungieren als Antragsteller. Das Verfahren kann zügig in drei Stufen verlaufen: Umfangreiche Bestandsaufnahme über die Anschlusssituation in den Gebieten, transparente Auswahl über die optimale Anbietertechnologie und schließlich eine ordnungsgemäße Ausschreibung.
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